Hier findet man Berichtspunkte zur Arbeit im Ortsrat

 

ACHTUNG: Beiträge nicht chronologisch!

 

  Juli 2016:

Aufgrund sich häufender Nachfragen, warum ich denn nicht mehr für den Ortsrat kandidiere und um Sprüchen wie "Traut sich nicht mehr" oder "Hat keine Lust mehr" den Wind aus den Segeln zu nehmen,  möchte ich die Gründe für die Nicht-Wieder-Kandidatur kurz darlegen. Die Gründe lassen sich grob in

- Formale Schwierigkeiten

- Nutzlosigkeit des Unterfangens

- Denkwürdige (an sich ungeheuerliche) Vorkommnisse

kategorisieren.Alle drei Aspekte werden im Folgenden kurz dargelegt.

 

Formale Schwierigkeiten

Die Sitzungstermine werden - trotz mehrfacher  Änderungswünsche einiger Oppositionsmitglieder - völlig frei festgelegt. Man hat keine Sicherheit, dass es auf einen bestimmten Wochentag fällt, man weiss auch nicht ( vor der Einladung), wann die Sitzung beginnt. Für eine Einzelperson ist es an sich praktisch unmöglich, bei dieser Art der Terminplanung  verlässlich diese Termine mit denen des Berufs abzustimmen. Man stelle sich einmal vor, beim geliebten ASV wird der Trainingstermin von mal zu Mal neu festgelegt.

Nutzlosigkeit des Unterfangens

An sich sollte man erwarten, dass eine gut vorbereitete Opposition zumindest eine intensive Diskussion in der Sitzung erreichen können sollte. Weit gefehlt!

Ich habe mich oft zusammen mit einem Oppositionsmitglied auf die jeweilie Sitzung vorbereitet. Wir haben uns bei verschiedenen Problemen das Für und Wider überlegt,  Kriterien erarbeitet, usw.

In der Sitzung tragen wir das vor, man hört uninteressiert zu, dann schlägt jemand aus der Mehrheitspartei eine ganz andere Lösung vor, die konträr zu unserer Lösung ist. Nach kurzem Abwürgen einer aufkommenden Diskussion wird dann abgestimmt. In mindestens einem Fall, der aber unter Personalia lief und den ich hier nicht weiter darlegen kann und darf, habe ich einen Würgereiz verspürt.

Es stellt sich die Frage, warum sollte man sich das noch einmal antun. Dieser Fall ist übrigens nicht einmal aufgetreten, sondern ist sozusagen Standard.

 

Denkwürdige (an sich ungeheuerliche) Vorkommnisse

 

Eine denkwürdige Situation ergab sich durch die 1m 17.7.16 (siehe unten) geschilderten Vorkommnisse. Besonders kritisch ist hier, dass offensichtlich ein Ortsratsmitglied sowie ein leitendes Mitglied des ASV  sich an dem geschilderten Shitstorm beteiligt hatte.

 

Ein aus meiner Sicht viel schlimmeres Vorkommnis ergab sich aus den Folgen meines Abstimmungsverhaltens im Ortsrat.

Meine Tochter wurde von zwei ASV-Mitgliedern wegen meines Abstimmungsverhaltens im Ortsrat übelst angepöbelt.

Ich hatte eigentlich nur das damalige Finanzierungsmodell in Frage gestellt und dies auch beim Landrat nachgefragt. Dieses Verhalten führte dazu, dass der ASV seine Finanzierung komplett umstellen musste. Insofern ist verständlich, dass beim ASV hier ein gewisser Unmut zu verzeichnen ist. Trotzdem hat man diesen nicht an Familienmitgliedern auszulassen. Ich würde den nicht weiter verfolgten Finanzierungsversuch übrigens mit nicht legal, um es vorsichtig auszudrücken,  bezeichnen.

Als ich dies in einer Ortsratssitzung thematisierte, murmelte man unter Schulterzucken nur "Kann man bei einem so grossen Verein nicht verhindern!"

Doch, kann man und sollte man auch.

 

Zusammengefasst die alles einscheidende Frage: Warum sollte ich mir das noch einmal fünf Jahre antun ??

 

 

17.11.15: Kurz vor der Ortsratssitzung.

 

Ich habe auf der letzten Sitzung am 14.10.15 im öffentlichen Teil der Ortsratssitzung mitgeteilt, dass ich aufgrund diverser Vorkommnisse nicht mehr für einen Sitz im Ortsrat kandidieren werde.

Erstaunlicherweise gab es hierauf eine riesige Resonanz, jede Menge Personen haben das gewusst (woher eigentlich ?) und kommentiert. An sich müßte ich wieder antreten.

 

Was war denn nun vorgefallen:

Am 7.7.15 gab es eine Ortsratssitzung, in der das geplante Flüchtlingsheim an der Gierenbergstr. thematisiert wurde. Ich habe hier zum einen dafür plädiert, dass mehr Verbindungstüren in dem Teil geplant werden sollten. Diese sind m.E dringend erforderlich zur Unterbringung von Familien, die dann eben zwei "normale" Raeume bewohnen können und nicht gezwungen sind, zur Raumwechsel auf den Flur zu gehen.

Zum anderen habe ich den geplanten Standort aufgrund Verstosses gegen den aktuellen Bebauungsplan, aber auch gegen den bisher gültigen Grundsatz, dass ein Schutzwald bzw. Schutzgürtel zur BP einzuhalten ist, schlicht abgelehnt.

Offensichtlich hatte man mit der Vorgabe "Schutzgürtel" gar nicht gerechnet. In jedem Falle hat man die Planung dann flugs veranedert, so dass jetz tdiese Problematik nicht mehr zum Tragen kommt.

Am Donnerstag erschien dann ein Artikel von Herrn Roggendorf, in dem die gesamte Sitzung wie auch der Diskussionsverlauf total verquast wiedergegeben wurde. Offensichtlich hatte man einzelne Textpassagen "geeignet" zusammengestöpselt, um den Gesamteindruck entstehen zu lassen, Altenlingen sei völlig gegen das geplante Flüchtlingswohnheim. Ich fand das höchst gewöhnungsbedürftig, aber sei es drum, damit muss man leben.

 

Am Freitag erschien dann ein Leserbrief von einer Person, die gar nicht auf der Sitzung gewesen ist, die dann aber die Altenlingener und in Person auch mich massiv angegriffen hat. Das wurde dann scho närgerlicher.

 

Daraufhin ergab sich am Samstag und folgenden Tagen ein Füllhorn wüster Kommentare auf der Facebookseite "Altenlingen".  Hinter dieser Seite versteckt sich wohl ein Ortsratsmitglied.

 

Irgendwie war dann das Maß voll. Meine Familie hat schon mehrfach darum gebeten, die Ortsratsarbeit zu beenden, da sie immer wieder durch mein Abstimmunsgverhalten im Ortsrat in Mitleidenschaft gezogen wurde. Beispielsweise ist meien Tochter mehrfach von ASV-Mitgliedern angepöbelt worden, weil ich im Ortsrat gegen die geplante Subvention des ASV (m.E. war hier ein Subventionsbetrug geplant)  gestimmt hatte.

Als ich von diesem Vorfall im Ortsrat berichtete und um Abstellung derartiger Vorfälle bat, zuckte man nur mit den Schultern und meinte, dass sowas bei so einem großen Verein schon mal vorkommen könne.

 

In gewisser Weise bin ich ganz froh über die Entwicklung. Die vielen Sitzungen ganz ohne ausreichende Unterlagen, die wir immer wieder beantragt haben, dauernd wird Geld gespendet (fast immer an den ASV), aber man weiss gar nicht, wieviel Geld noch zur Verfügung steht. man Diskutiert, denkt sich eine passable Lösung aus, dann wird ganz profan die vorgefasste meinung der Mehrheistpartei durchgeboxt.

 

Das neueste Problem ist die Ansprechpartnerfunktion für die Bürger bei Problemen mit dem Flüchtlingsheim.

Schon jetzt brauche ich von zuahuse bis zu meinem Waldgrundstück (300 mtr) fast eien Stunde, weil mich mehrere Nachbarn ansprechen, fragen, Wünsche äußern,.....

Ich werde genau diese Sachverhalte bei Gelegenheit noch einmal zur Sprache bringen bze. zu Papier bringen lassen.

 

 

 

 

 Letzter Eintrag: 17.7.15

 

 

17.7.15: Zeitungsartikel zur Informationsveranstaltung zum Flüchtlingsheim

 

Endlich erscheint der langerwartete Artikel zur Informationsveranstaltung am 17.7.15.

Die NOZ bleibt im Großen und Ganzen bei ihrer auch aus meiner Sicht einseitigen Darstellung.

Nur weil einige wenige aus der Reihe tanzen, erscheinen in der Zeitung wieder Formulierungen zu möglichen Klagen, Wertverlusten von Immobilien....

 

Es ist müßig hier noch zu diskutieren, nach der Verlegung des Flüchtlingsheims direkt an die Strasse Altenlingener Sand ist absolut kein halbwegs erfolgreicher Klagegrund zu erkennen.

Wenn jemand dann unisono dauerhaft mit "klagen" droht, ist das sein Problem, sollte aber nicht in der Zeitung stehen. Vielleicht möchte man ja auch eine bestimmte Grundstimmung PFLEGEN?

 

Der Artikel selbst wird kommentiert von derselben Person, die den Artikel schon geschrieben hat; das ist m.E. schlechter Stil, der übrigens auch schon bei der Berichterstattung zur Ortsratssitzung gepflegt wurde.

Die relativ großzügige Recherche zu dem Artikel läßt sich schon daran erkennen, dass in der Graphik der Punkt, der die Lage des Flüchtlingsheim andeuten soll, mitten im neuen Baugebiet liegt.

Wenn man meine Meinung hören möchte: Das sollte nicht passieren!

 

15.7.15: Informationsveranstaltung zum Flüchtlingsheim

Man glaubt es kaum, es gab jede Menge Bürger, die sich gerade für die Altenlingener geschämt haben, die an der Sitzung vom 7.7.15 teilgenommen haben. Nun ist es natürlich leicht, sich nach Aktenlage zu schämen, ohne die tatsächliche Sitzung miterlebt zu haben.

 

In der Informationsveranstaltung, die übrigens vom OB (Nicht Ortsbürgermeister, sondern Oberbürgermeister) moderiert wurde, wurde zunächst das bisherige Konzept vorgestellt.

Wie durch ein Wunder ist die bisher favorisierte  Lotzierung des Flüchtlingsheims flugs derart ersetzt worden, dass die von mir angemerkten Probleme mit dem Baurecht (Schutzgürtel zur Raffinerie) hinfällig wurden.

Ganz so richtig kann die Argumentation der Verwaltung am 7.7.15 dann ja wohl nicht gewesen sein. Ich persönlich bin sicher, dasss man hier tatsächlich die Möglichkeit einer Klage und die Folgen einer erfolgreichen Klage geprüft hat.

 

Nach der Vorstellung des Ganzen blieb aus meiner Sicht die Frage offen, warum man nicht darlegte, aus welchen Ländern die zu erwartenden Flüchtlnge wohl kämen. Aus meiner Sicht unberechtigt hat man wiederum den Eindruck vermittelt, die Flüchtlinge seien sog. "Boat-Flüchtlinge".

 

Ein Bürger hat sich dann an sich dankenswerterweise dahingehend geäussert, an welchen Stellen in der Berichterstattung Fehler in Hinblick auf meinen Namen zu verzeichnen sind. Ich bin ihm sehr dankbar, dass er da Aufklärungsarbeit geleistet hat, aber zum einen zu spät, zum anderen, das möchte ich ausdrücklich betonen, war das keineswegs abgesprochen. Wie auch immer, es war mir irgendwie peinlich, obwohl  oder gerade weil ich wirklich nichts Böses verbrochen hatte.

 

Wie geht es weiter?

 

Wir bekommen das Flüchtlingsheim mit einem geringen Versatz gegenüber dem bisherigen Planungsstand.

Andere sollten sich auch auf eine mögliche Ansiedlung eines weiteren Flüchtlingsheim einstellen.

Wir sind uns einig, dass wir alle Flüchtlinge jederzeit willkommen heissen.

 Ach so, es erschien kurz vor der Sitzung ein Wurfzettel "Entwurf zur Information", von dem ich mich deutlich distanzieren möchte. "Gezeichnet" ist dieser Wurfzettel mit "Die Anwohner des Ortsteils Altenlingen", wozu ich auch gehöre, aber diesen Zettel im Vorwege nicht einmal zu sehen bekommen habe.

 

 

 

 

11.7.15: Leserbriefe und Hetzkampagne aufgrund des Zeitungsartikels vom 9.7.15

 

Es gab doch den einen oder anderen Leserbrief  bezugnehmend auf den Zeitungsartikel. Diejenigen, die die Situation entschärfen sollten, wurden nicht veröffentlicht, diejenigen, die das Ganze anheizten, wurden hingegen gedruckt. Was man sich vor Augen halten sollte, dass oft mit solchen Leserbriefen und der darauf aufbauenden Hetzkampagne unter Facebook:Altenlingen (das kann sich jeder ansehen bzw. bei mir die gesicherten Kommentare erfragen) eben auch die Familie des Angegriffenen in Mitleidenschaft gezogen wird. Genau das war dann der Anlass zum Folgenden:

Es  gab einen unumstößlichen Beschluss, nämlich, dass ich für die nächste Ortsratsperiode nicht mehr kandidiere. Ich habe in. o.g. Sitzung mit bester Absicht ein paar Änderungen in der erstmals vorgelegten Planung einbringen wollen und bin flugs in die rechten Ecke der Ausländerhasser hineingedrückt worden, dies zum einen durch den fraglichen Artikel, zum anderen aber auch durch die die Hetze in Facebook: Altenlingen.

Irgendjemand hat dann ja wohl diesen "Altenlingen" gestoppt, die Giftzähne gezogen, um eine Art Wiedergutmachung gebeten. Wer das auch immer gewesen ist, zu spät.

 

Glückwunsch, liebe Gegner. Allerdings werde ich den Abgang vor Dienstende schriftlich mit einer Darstellung der Gründe garnieren, die dem einen oder anderen nicht gefallen wird.  Ist eben so, man kann einen politischen Gegner nicht mit solchen Methoden garkochen, ohne mit einer entsprechenden Antwort rechnen zu müssen.

 

Wir hören dann noch voneinander, versprochen.

 

 

9.7.15: Zeitungsartikel + Kommentar in der LT "Altenlingener gegen Flüchtlingswohnheim"

 

Ein m.E. völlig einseitig dargestellter Sachverhalt, der an manchen Stellen bereits die Grenze zur Korrektheit weit hinter sich gelassen hat. Die Diskussion im Teil der "Einwohnerfragestunde" war stellenweise emotional geprägt, was in Anbetracht der Tatsache, dass für die Bürger diese Situation absolut neu war, nicht vewundert. Aber in keinem Teil der Sitzung wurde irgendjemand ausgelacht. Eine konstruktive Kritik hätte man mit ein wenig guter Absicht ohne weiteres als solche erkennen  können, Herr Roggendorf. 

Ferner ist ein Zusammenstöpseln einzelner Textpassagen möglicherweise geeignet, eine gewisse von wem auch immer gewünschte Grundstimmung zu konstruieren, nicht aber  immer  geeignet, eine neutrale Berichterstellung zu gewährleisten.

 

Allerdings ist absolut unverständlich, wie man derart sorglos mit der- zu erwartenden -  Frage nach den Alternativstandorten umgeht. Dass bei sozusagen absolut offender Flanke - z.B. bei dem Standort "Pölker" - die Bevölkerung ihren aus ihrer Sicht berechtigtem  Unmut äußert, ist nur zu menschlich.

Keiner hier ist fremdenfeindlich, es mag sein, dass der Eine oder Andere gegen das Flüchtlingsheim an dieser Stelle ist, ich kann für mich und hoffentlich viele andere an sich nur festhalten, dass die Art und Weise der Entscheidungsfindung wie auch der Übermittlung eben dieser Entscheidung zumindest suboptimal ist.

Die Kritik der Bürger ging vielmehr an die Verwaltung, die die Bürger eben keineswegs in die Entscheidungsfindung involviert hat, einer der Bürger hat im Nachhinein von "Hilflosigkeit" gesprochen.

Man vergleiche bitte die folgende Darstellung zur Sitzung am 7.7.15.

 

7.7.15: Ortsratssitzung

 

Lange vor Erhalt der Einladung zur Sitzung kam im Ortsteil ein Gerücht nach dem anderen auf.

Der Standort für das FH (Flüchtlingsheim) sei die Gierenbergstrasse, Bolzplatz.

Die Flüchtlingen würden in einem Mobilheim untergebracht.
Die Flüchtlinge seien gar keine Bootsflüchtlinge, wie man sie fast taeglich in der Tagesschau sehen kann  und auch wirklich bemitleiden muß. Statt dessen wären das Flüchtlinge aus ganz anderen Staaten (Albanien, Serbien, Kosovo) als erwartet.

Es kämen nur Männer im Alter von 18- 30 Jahren (dieses Gerücht gab es definitiv bereits 4 Wochen vor der Einladung zur Ortsratssitzung!).

Ferner sammelten sich diverse Zettel in unserem Briefkasten, tw. auch Mails. Bei Bedarf lege ich die gerne mal vor.

 

 

Ich habe generell   alle diese Gerüchte eben als Gerüchte abgetan und immer wieder artikuliert, dass im Ortsrat  hier definitiv noch nichts beschlossen sei. An dieser Stelle ist anzumerken, dass in der Sitzung am 3.3.15 unter "Anfragen und "Anregungen" die Problematik der diversen Flüchtlingsheimen kurz angesprochen wurde. Der Ortsrat hat in dieser Sitzung  einstimmig geaäußert, dass auch Altenlingen sich an der Unterbringung der Flüchtlinge selbstverständlich beteiligen werde.

In der weiteren Diskussion ist als eine Idee  der Standort "Heuesch" angesprochen worden. Mehr als angesprochen aber nicht, bis heute haelt sich das Gerücht, der Ortsrat hätte hier irgendetwas beschlossen.Wahrscheinlich hat hier eine ungeschickte ?? Formulierung im Protokoll zum 3.3.15 dazu beigetragen.

Obwohl ich explizit in der Sitzung vom 19.4.15 um eine Streichung des entsprechenden Satzes gebeten habe und dies auch in der Abstimmung zum Protokoll so vorgesehen worden ist, war dieser zur Sitzung am 7.7.15 noch vorhanden.

 

Kurz, es war bislang nichts entschieden, nicht einmal, wieviele Heime /Flüchtlinge in Altenlingen  lotziert/untergebracht werden sollten, war inklar.

Der eine oder andere Bürger konnte überhaupt nicht verstehen, warum ich nichts wisse. Man kann sich tatsächlich fragen, wofür braucht man Ortsräte, wenn diese nicht infomiert werden? Tw wurde mir sogar unterstellt, nicht zu den Sitzungen zu gehen.

Die geplante Sitzung des Ortsrats im Mai fiel aus, weil angeblich nichts zu besprechen sei.

 

Dann kam der 26.6.15 und die Einladung zur Sitzung.

 

Es handelte sich um eien Agenda von nur 14 Tops im öffentlichen Teil, alle drei Tops, die die SPD eingebracht hatte (Gestaltung des Ortskalenders, Bereitstellung von Mitteln für das öffentliche Nahverkehrsmittel LiLI-Bus und Bericht über Erneuerungsmaßnahmen für den Spielplatz Rehtränke) , waren schlicht nicht vorhanden.

 

Trotzdem beinhaltete dies bereits die "Informationen zur Flüchtlingsunterbringung im Ortsteil Altenlingen".

 

Ein Großteil der Latrinenparolen/Befürchtungen der Bürger hat sich dann auf einen Schlag bewahrheitet. Für mich selbst war es ein Schlag ins Gesicht, hatte ich doch erwartet, dass der OR im Vorwege in die Entscheidungsfindung oder Entschediungsvorbereitung (natürlich nicht die Entscheidung selbst) involviert sein würde.

 

Dann kam der Tag der Sitzung:

 

 

Die Sitzung begann im Beisein von ca. 50 Altenlingner Bürgern, die zum großen Teil aus den an die Gierenbergstr. anliegenden Strassen stammten.

Unter Top 4 "Sachstand über die geplante Gestaltung einer Grünfläche im Bereich Altenlingener Hafen" und Top 5 "Informationen über das geplante Wasserstortfest" wurden jeweils geplante n Aktivitäten vorgestellt, zu denen ich dann  (an sich wie immer) nach den vom Orstrat zu übernehmenden Kosten gefragt habe. Wie auch immer, wurde ausweichend geantwortet, auc hauf die Frage, wieviel Geld noch zur Verfüngung stehen würde.

Ich habe dann bemerkt, das angesichts der Tatsache, dass wir evtl. noch Finanzmittel benötigen für Spielplatz (nach Aussage der CDU 50.000€), Lil-Bus und Flüchtlingsheim, zunächst andere Ausgaben zurückgestellt werden sollten. Das interessierte aber wieder niemanden, auch unter Top 10 "Gewährung von Zuschüssen" wurde wieder mal der ASV mit einer Summe von 1000 € für die Montage von Handläufen bei der neu errichteten Tribüne" unterstützt.

 

Deutlich knickeriger zeigte man sich dann bei der Unterstützung der Lili.

 

Bei den angeblichen Erneuerungsmaßnahmen für den Spielplatz Rehtränke zeigte sich schnell, dass der Text, der in der letzten Glocke (Organ der CDU) an dieser Stelle publiziert wurde, ohne jedes wenn und aber absolut falsch war.

 

Dann kam der spannende Punkte "Informationen zur Flüchtlingsunterbringung im Ortsteil Altenlingen".

Die Verwaltung hat relativ kurz genau das vorgestellt, was den Ortsratsmitgliedern an Unterlagen zur Verfügung gestellt wurde.

Bereits bei der Präsentation fehlten mir ein zentraler Punkt, nämlich die Auflistung der alternativen  geprüften Standorte sowie die gewählten Kriterien. Hierauf aufbauend hätte ich dann eine Matrix erwartet, die mit jeweils + oder - gefüllt sein könnte, um daraus dann nachvollziehbar ableiten zu können, welcher Standort am besten geeignet sei.

 

Nach Beendigung der Präsentation durch die Verwaltung habe ich dargelegt, dass ich es als äußerst befremdlich finde, dass der Ortsrat heute erstmalig über den Standort Gierenbergstr. diskutiert und man es bisher absolut unterlassen hat, im Ortsrat nachzufragen.

Für den Fall, dass man nachgefragt hätte, wäre man bei dem jetzigen Vorschlag auf die Verletzung gleich zweier Baurechte hingeweisen worden.

Zum einen ist dies der aktuell gültige Bebauungsplan, der eine Baugrenze unterhalb der Lotzierung des geplanten Flüchtlingsheims festlegt.

 

Zum anderen ist dies eine Verletzung des Schutzgürtels zur Raffinerie.

Diese ist mir damals mit dem Analogon "Bauen vor dem Deich" erklärt worden.

Ich habe das und auch die Folgen einer Mißachtung verstanden.

 

Als ich dies an der Leinwand präsentierte, konnte man an sich schon bemerken, dass die Verwaltung auf die erste Verletzung des Baurechts vorbereitet war, auf die zweite wohl nicht .

Es wurde dann mit der Argumentation übergeordneter Allgemeininteressen geantwortet.

Ich bleibe dabei, dass an sich eine Klage an dieser Stelle wohl sehr gute Chancen hätte, schliesslich muss man ja nur den fraglichen Platz für das Wohnheim um ein paar Meter nach Süden verlagern (in einen ebenfalls FREIEN Bereich) , dann sind beide Verletzungen passe.

Das kann ich auch anhand des Analogs erklären: Statt direkt vor dem Deich zu bauen, könnte man (bei freier Fläche) dann auch direkt hinter dem Deich bauen.

Diesem Gedankengang wird sich wohl jeder Richter anschliessen können. Ich werde aber keinesfalls klagen.

 

Dass aber die Bürger an dieser Stelle emotional handeln, ist ihnen auch nicht unbedingt zu verübeln, schliesslich haben sie gerade in dem neuen Baugebiet intensiv mit Fragen des Baurechts zu tun gehabt und es ist schwer zu vermitteln, warum jetzt so großzügig (oder besser so einfach) über geltendes Recht hinweggegangen wird.

 

Mein zweiter Einsatz an  dieser  Stelle betraf die geplante innere Struktur der Flüchtlingswohnheime.

Die jetzige Version zeigt ganz deutlich, dass das Ganze leider, leider nur für eine, maximal zwei Familien geeignet sein kann. Mit anderen Worten: Durch eine geringfügige Erweiterung/Änderung der Struktur durch Einfügen geeigneter Zwischentüren könnte das Ganze deutlich  familientauglicher gemacht werden.

Diese Bitte habe ich nachdrücklich geäußert, natürlich in der Hoffnung, dass dann hier mehr als NULL oder nur eine Familie nach Altenlingen kommen könnten. Das ist mir tatsächlich ein ernstes Anliegen.

Die Formulierung war schlecht gewählt oder gar nciht gewählt, aber dem Eifer des gefechts geschuldet.

 

Die anschließende Diskussion mit den Bürgern möchte ich hier nicht im Detail kommentieren, wohl aber festhalten, dass diese absolut sachlich geführt wurde, aber auch seitens der Bürger die langgehegten, leider aber auch langgepflegten Befürchtungen zum Ausdruck kamen. Dies auch nicht zuletzt aufgrund der Tatsache, dass diese Bürger über Wochen/Monate im Ungewissen gehalten wurden und nun  fast alle ihrer Befürchtungen bestätigt sahen.

 

Richtig kritisch wurde es, als wiederholt gefragt werden musste, welche Alternativstandorte geprüft worden wären. Es rächt sich eben machmal, wenn man meint, durch ausweichende Antworten das eigentliche Problem umschiffen zu können. Sowohl die Lage der einzelnen Standorte wie auch die Gründe für deren  Nichtverfolgen konnten nicht nachvollziehbar dargestellt werden.

Zum Standort "Pölker" wurde explizit gesagt, dass es bisher an dem vergeblichen Versuch eines Telefonkontaktes zur Besitzerin gescheitert war. Offensichtlich hat man hier nicht mit dem zu erwartenden  Engagemnet agiert. Entsprechend konnte - trotz Nchfragen - nicht dargelegt werden, warum der Standort Heuesch als Alternative ausgefallen ist.

Wenn die Bürger hier über die Antwort gelacht hätten, hätte man es verstehen können, war aber nicht zum Lachen.

 

Überhaupt war dieser Top eher zum Weinen.

 Vielmehr haben die Bürger/Anwohner wohl mehrheitlich Angst vor dem Unbekannten.

 

Es bleibt aber die von einem Bürger nach der Sitzung gestellte Frage (die ich kommentarlos ohne Bezug zu meiner Person einfach mal  erwähne):

     "Warum dürfen die Anwohner nicht Angst haben bzw. diese artikulieren?"

 

 

Unter Anfragen und Anregungen habe ich das Problem  "zuviele Berliner Kissen/ Schwellen" angesprochen. Es kann doch wohl nicht sein, dass wir weiterhin eine Behinderung nach der anderen konstruieren, die mittlerweile (vgl. auch das Schreiben der Fa. Bittner) zu Schäden an Fahrzeugen führen. Ich selbst bin mit dem kleinen Opel Corsa da mehrfach mit 20-30 km/h über die Kisssen/Schweillen gefahren. Das ist mit Kleinwagen nicht vergnügungssteuerpflichtig.

Wer das anzweifelt, kann mal mitfahren.

 

Ein privater Besucher aus Schleswig-Holstein konnte die Ansammlung in "Kissen-City" nicht fassen.

Er meinte, dass er in ganz Hamburg nicht annähernd soviel Kissen/Schwellen gesehen habe wie in Altenlingen.

Wir haben dann mal Alternativwege gesucht, es ist aber alles mit Kissen / Schwellen gepflastert.

 

Er hat schlicht mal darauf hingewisen, dass es Zeiten gab, in denen man versuchte, den Verkehr in gleichmäßiger Geschwindigkeit zu leiten; das muss aber wirklich lange her sein.

 

In jedem Falle werde ich ab sofort bei jeglichen Kissen  /Schwellen verläßlich mit NEIN stimmen.

Andere Gemeinden kriegen das ja auch ohne  eine gewisse  ...-Mentalität hin.

 

 

 

 

Anfang Mai 2015: Neue Schwellen an der Oberhofstrasse

 

An sich generell unspektakulär, der Ortsrat hat ain der Sitzung im April bei einer Enthaltung (ich) beschlossen, dass auch an der Oberhofstrasse auf der Höhe des Geschwindigkeitsmeßgeräts noch neue Schwellen kommen sollen. Angeblich waren die Schwellen preiswerter als die sonst ja schon überall hingepflasterten Berliner Kissen.

Wie viele das mittlerweile sind, mag jeder für sich selbst zählen; mein persönlicher Bedarf ist auf Jahre hinweg gedeckt.

 

Also, es wurden neue Schwellen verlegt, die Oberhofstrasse war kurz gesperrt, dann.... wurde sie wieder für den Verkehr freigegeben.

 

Mein erstes Fahrerlebnis:

Wenn man vom Forstweg kommt und Richtung Meppener Strasse unterwegs ist, denkt man, jeden Augenblick hebt das Auto ab bzw. die Hinterachse wird gleich das Restauto überholen.

Jeder, der das nicht glaubt, sollte doch einfach mal mit den -erlaubten - 30 km/h da drüber fahren.

 

Kurz: Diese Schwellen müssen so unbedingt wieder weg !

 

Es ist sonst nur eine Frage der Zeit, wann die ersten Schadensersatzklagen eingehen werden.

 

 

Ich selbst fahre jetzt durch den Eichhörnchenweg, wenn es sich nicht einrichten läßt via Waldstrasse dem Stadtteil mit den meisten Schwellen/Kissen den Rücken zu kehren.

 

 

 

 

 

3.3.15: Ortsratssitzung

 

Mal wieder eine typische Sitzung des Ortsrats, einzige Ausnahme: Viele Zuhörer. Dies führte dann auch dazu, dass man offensichtlich einen Gang zurückschaltete, auf bürgernah machte und sogar vollmundige Ankündigungen machte. Speziell zum Thema eines geplanten Umbaus eines Gebäudes im Landschaftsschutzgebiet will man sich stark machen!

Wofür eigentlich ? Der Erwerber des Gebäudes hat doch gewusst, dasss das im LSG liegt.

Und ein Umbau verstößt gegen geltendes Recht! Ende im Gelände. Aber man kann sich ja mal aufplustern, um den Bürgern etwas Bestimmtes zu vermitteln.

 

In jedem Falle haben wir dann locker man zugestimmt das Vogelsang / Sonnenhügel ausgebaut werden. Das geht natürlich auf Kosten der Anwohner. Ob die überhaupt gefragt wurden, weiss ich bis heute nicht. Sie werden aber informiert werden.

 

Dann ging es locker weiter mit verkehrsberuhigenden Massnahmen an der Oberhofstr. Auch hier ist wilde Aktion geplant, es gab keine Sitzungsunterlagen (zum vorhergehenden Punkt übrigens auch nicht), in eienr Art Kuhhandel sollte der Ortsrat sich mit 5000 € an den Gesamtkosten von ca. 13.000 € beteiligen. Auch das wurde einfach durchgewunken.

 

Eine Zuhoererin sagt nach der Sitzung, dass man die OR-Mitgleider auch durch Pappkameraden ersetzen könne, die, sobald jemand (z:B. der Ortsbürgermeister) am Seil zieht, den rechten Arm heben würden.

Ich bin an diesem Abstimmungsmechanismus zwar nicht angeschlossen, aber die Abstimmung der Opposition ist schlicht sowas von egal. Schlimmstenfalls werden wir gnadenlos überstimmt, ob wir da gute Argumente eingebracht haben oder nicht, spielt keine Rolle. Man könnte meinen, es hört keiner zu. Das wurde dann auch im nichtöffentlichen Teil der SItzung aufs Feinste vorgeführt. Unglaublich! Wofür bereiten wir uns eigentlich auf die Sitzung vor ?

 

Effekt der letzten Sitzung war aber, dass ich mich jetzt definitiv durchgerungen habe, noch einmal zu kandideren. So kann es nicht weitergehen. Das Einzige, was hilft, ist die Mehrheit der Mehrheistpartei (zumindest temporär) zu knacken.

Wer es nicht glaubt, kann ja gerne mal in die Ortsratssitzung kommen und es sich hautnah präsentieren lassen.

 

 

 

 

 

 

 

 

15.1.15: Altenlingen

Eigentlich wollte ich gar nichts zur Ortsratssitzung am 14.1. 15 schreiben, aber irgendeinem Streithahn oder Spaßvogel, der unter  dem Pseudonym Altenlingen (https://www.facebook.com/pages/Altenlingen/) publiziert,  juckt wohl der Kittel.

Man liest da doch das Eine oder Andere und wundert sich, manchmal juckt es dann in den Fingern, darauf etwas zu erwidern.

 

Nun denn:

Am 5. 1.15 schrieb Altenlingen:

„Hatte der OB nicht selbst genug E… in der Hose um zuzugeben, dass ihm das

ganze zu teuer ist ?“

Erstens schreibt man das Ganze eben groß,  zweitens schreibt genau diesen Satz der Richtige!

Wer sich nicht einmal traut, ein Impressum zu pflegen und seine persönlichen Daten wie Namen und Adresse anzugeben, der ist ja wohl wegen fehlenden Hoseninhalts schon eher der richtige Ansprechpartner. Der Name des OBs wie auch dessen Adresse ist ja wenigstens bekannt, nicht aber der des anderen Hosenträgers.
Dies vorweg; ich wollte das direkt nach dem Erscheinen schon kommentieren, habe es dann aber wegen fehlender Zeit /Signifikanz schlicht vergessen.

 

Jetzt aber zu brandaktuellen Veröffentlichungen dieser Person:

Am 15.1.15 schreibt Altenlingen:

 „Der Ortsrat lehnte daher mehrheitlich (BN und Dr. Rauscher scheinen grundsätzlich anders zu stimmen) den Vorschlag der Stadt ab und forderte den Ausbau des Radweges inclusive der Brücken.“

Was soll der Seitenhieb auf J. Reul und mich? J. Reul und ich  stimmen uns definitiv nicht ab, nach den Vorkommnissen in der Vergangenheit ist davon auch nicht auszugehen. Für Kadavergehorsam sind wir ebenfalls nicht zuständig. Vielmehr folgen wir hier unserem gesunden Menschenverstand, der uns vermittelt, dass bei diesem TOP jemand unentwegt dem OB und der Verwaltung „gegen das Schienbein treten“ will. Wir folgen nur der – aus meiner Sicht schlüssigen – Argumentation unseres Stadtbaurats, des OB und der Verwaltung der Stadt Lingen. Daran ist nichts Verwerfliches zu sehen, vielmehr ist es eher als funktionierende Demokratie  anzusehen, wenn die Opposition oder Teile davon eine andere Meinung hat. Ein Beispiel für gelebtes Demokratieverständnis (oder Unverständnis?) war wohl das Verhalten in dem öffentlichen Teil der letzten Ortsratssitzung, als ein Mitglied die Sitzung verlassen wollte und nur durch intensives Zappeln/Gestikulieren an genau dieser Absicht gehindert werden konnte. Erst später habe ich den Hintergrund dieses Handelns erraten: Offensichtlich ist erwünscht, niemals die Stimmenmehrheit - sogar  für den Fall, dass sich die Opposition einig ist – zu riskieren. Dass die Opposition mal so ohne große Auswirkungen vor sich hinstimmen kann, läßt man gerade noch zu. Es bleibt aber dringend zu hoffen, dass in der nächsten Periode die Opposition mit 5 (oder noch mehr) Stimmen antreten wird.

 

Zurück zum aktuellen Problem: Die Grundhaltung, auf einem Fahrradweg zu bestehen bei Kosten von mindestens 1.5 Mio €, ist auch wohl etwas kritisch zu sehen, vor allem vor dem Hintergrund, dass der Ortsrat sonst sehr spendabel ist, hier aber mit keiner Silbe eine Kostenbeteiligung erwähnt. Es wäre doch mal ein Signal wenn der Ortsrat beschliessen würde, ein Prozent der Kosten (das sind ca. 15.000€)  zu übernehmen, statt diese wie bisher an sich immer den CDU-nahen Vereinen zu spendieren.

 

M;an kann das Ganze auch vor einem größeren Hintergrund analysieren. Offensichtlich gibt es nach wie vor Personen, die eine sog. Nordtangente wünschen und es gibt eben solche, die dies eben anders sehen. Hätten die einen sich durchsetzen können, hätten wir in einer Art Salamitaktik bereits weitere Teilstücke ebendieser Tangente sowie einige ansässige Firmen wie z.B. Hagedorn vor Ort. Fraglich bleibt natürlich noch die Querung des Kanals und des Landschaftsschutzgebiets. Wenn man aber die Kosten der jeweils letzten Salamischeibe als Argument für die Schaffung der nächsten heranzieht, scheint das Unterfangen gar nicht so abwegig und dann sind die 1.5 Mio. € ja auch gar nicht so viel.

 

So, sollte Altenlingen wieder mal was zu schreiben haben, ich reagiere ab sofort gerne.

 

14.1.15:Ortsratssitzung:

Leider konnte ich eigentlich wieder nicht teilnehmen, da es eine Kollision mit dienstlichen Termine gab.Ich habe dann zum wiederholten Male um eine Änderung des Procederes der Terminfindung gebeten. Jetzt sollte das auch im Protokoll stehen.

Zum zweiten Teil der Sitzung ab ca. 17.45 Uhr konnte ich dann teilnehmen. Text dazu unter obigen Eintrag zu 15.1.5 Altenlingen.

 

Ortsratssitzung im Dez. 14:

Leider konnte ich nicht teilnehmen, da es eine Kollision mit dienstlichen Termine gab.

Ich habe dann zum wiederholten Male um eine Änderung des Procederes der Terminfindung gebeten.

 

23.10.14: Ortsratssitzung:

Das Ganze beginnt sehr harmlos. Man scherzt, man erzaehlt. Sehr schnell entwickelt sich eine auesserst gereizte Stimmung, als das Thema Spielplatz Rehtränke zur Sprache kommt.

Offensichtlich ist man verärgert,   wohl wei lman die Entwicklun ganders gewünscht haette als es wohl war. Ich selbst konnte das nur aus der Zeitung entnehmen; nac hDarstellun gder ezitung haben sich die anwohner durchgesetzt, nich taber derOrtsrat.

Ich darf an dieser Stelle anmerken, dass ich in der fraglichen Sitzung mit nein gestimmt habe.

 

Dann kam der Tagesordnungspunkt: Jahreskalender.

 

Der Jahreskalender des Ortsrates trifft nicht unbedingt jeden Geschmack, kostet aber einen Haufen Geld.

Ich habe in der Sitzung artikuliert, dass mir niemand bekannt ist, der so einen Kalender in seiner Wohnung haengen hat. Ausserdem sollte man doch ,wenn man so etwas plant, dann auch dazu kommen, dass das Projekt ohne Kosten für den Ortsrat ausgeht. Hierfür kann man Sponsoren gewinnen, und fertig.

Man hat eigentlich gar nicht so richtig zugehört, sondern ist gleich zu Detailplanungen übergegangen. Ich habe dann aber nicht locker gelassen und habe um eine grundsätzliche Abstimmung gebeten, nämlich, ob der Ortsrat für diese Art der Aussendarstellung eine beachtliche Summe in die Hand nehmen möchte bzw. aus der Hand geben möchte.

Das, was dann kam, war neu: Man behauptet doch glatt, wir haetten diesen Beschluß schon gefasst. Glücklicherweise kam mir dann Herr Küthe zu Hilfe und las aus dem letzten Protokoll vor; jawohl ein Beschluß wurde nicht gefasst.

O.K. dann kam die Abstimmung, aber eben mit einer Gegenstimme, nämlich meiner.

 

Auch eine Art von Erfolg.

 

 

 

 

 

 

 4.3.14: Ortsratssitzung

Das Ganze begann sehr harmlos, alle Beschlüsse einstimmig. In fast schon freundschaftlich zu nennender Atmosphäre wurde ich gefragt, was denn heute mit mir los sei. Im öffentlichen Teil der Sitzung war ja auch nichts los bzw. ernstlich zu diskutieren.

Es ist an dieser Stelle anzumerken, dass ich in der Sitzung der einzige Anwesende der Opposition (die es so gar nicht geb, hat man mich später belehrt) war.

 

Dann im nichtöffentlichen Teil, dessen Inhalt ich  - an dieser Stelle völlig korrekt - nicht darlegen darf , ging es um eine Frage, in der man offensichtlich Einstimmigkeit wünschte.

Da es diverse Gründe gab, hier nicht zuzustimmen, habe ich diese artikuliert.

Das führte dann zu endlosen Versuchen, mich zu einem "Ja" zu bewegen. Von Reden mit Engelszungen bis zu wüsten Beschimpfungen über das Verhalten der Opposition war alles dabei.

Ich habe es (trotz längjähriger Mitgliedschaft in hochschulinterne Gremien)  noch nie erlebt, dass jemand derartig bearbeitet wurde, bzw. sein Abstimmungsverhalten a priori verteidigen mußte.

Ich darf an dieser Stelle anmerken, dass alleine diese Versuche fast zu einem klaren "NEIN" geführt hätten. Es fehlte nur noch der berühmte letzte Tropfen.

 

Verlassen wir die Sitzung und kommen zu generellen Prinzipien:

Ich habe es gelernt,  mich auf die einzelnen Sitzungen vorzubereiten und nach Durchsicht der Akten eine Entshceidung zu fällen. Kurz: Beim Betreten des Sitzungssaals habe ich zu vielen der anstehenden Entscheidung meine Meinung gebildet bzw. sozusagen mein Kreuz gemacht.

 

Wenn man aber keine ausreichende Sitzungsunterlagen hat, vertagt man die Entscheidung oder stimmt schon deswegen dagegen oder enthält sich. In keinem Falle stimmt man unvorbereitet dafür. So werde ich mich in Zukunft auch weiterhin verhalten. Punkt.

 

Fragen wie "Was wäre anders gewesen, wenn Sie die Unterlagen bekommen hätten?"

sind wohl eher philosophischer Natur.

 

 

 5.12.13: Ortsratssitzung

 

Eigentlich war auf der Ortsratssitzung nichts richtig spannendes, zumindest im öffentlichen Teil.

An sich hätte man auch auf das Darlegen einiger Fakten verzichten können, aber als ich dann unter Facebook zu Altenlingen Lobeshymnen über Lobeshymnen fand, war dann doch mal wieder das Mass voll. Ganz so wie dargestellt war es dann ja doch nicht.

 

Also, hier ein paar Daten zur Ergänzung des gegenseitigen Beweihräucherns.

Zunächst einmal waren zum Zeitpunkt, zu dem eingeladen wurde, nur SECHS stimmberechtigte Mitglieder des Ortsrates anwesend. Man kann es auch anders formulieren: Wenn auch nur ein Mittglied den Raum verlassen hätte, wäre die Versammlung nicht mehr abstimmungsfähig gewesen.

Daraufhin habe ich mir erlaubt, anzumerken, dass der regelmäßige Wechsel des Tagungszeitpunkts wie auch des avisierten Wochentags (wahlweise dienstags bis donnerstags) insofern kritisch ist als die Ortsratsmitglieder sich sozusagen diverse Termine freihalten müssen. Ich bin an sich noch berufstätig und kann nicht wahlweise Di, Mi oder Do schon um 15.30 den Arbeitstag beenden.

 

Aus meiner Sicht naheliegende Ansinnen wie z.B. sich auf einen bestimmten Wochentag zu einigen (wie es die Hochschule seit Jahren praktiziert) werden wie immer  mit vielen, immer wieder vorgebrachten, aber nicht stichhaltigen Argumenten vom Tisch gefegt.

 

Entsprechend wurde mein Anliegen, doch bitte jährlich einen Gesamtbericht über die Ausgaben, Einnahmen zu verfassen, verargumentiert. Im letzten Jahr habe ich dann mal nachgehakt und versucht, im Rathaus Aufschluss zu erhalten. Naja. Dieses Jahr haben wir ja noch nicht einmal das bisherige EXCEL-Sheet erhalten. Statt dessen gibt es im Brustton der Überzeugung präsentierte Zahlen zum aktuellen Stand, die aber dann NIE,NIE im Protokoll sich wiederfinden.

 

 

 

Die Wahl des stellvertretenden Ortsbürgermeisters hat dann tätsächlich stattgefunden, aber man sollte auch nicht verhehlen, dass es zwei Nein-Stimmen gab. Eine Diskussion zum vorhergehenden stellvertretenden Ortsbürgermeister inkl. möglicherweise Stellungnahme über die vermuteten Rücktrittsgründe entfiel. Insbesondere nach meinem Nachhaken gab es nicht die sonst immer wiederkehrende Lobeshymne über die Verdienste, nein, "Wir bringen da mal nen Blumenstrauß vorbei!" war alles.

 

Wichtigste Aussage des Tages: Die Zuschüsse an Sportvereine gehen ab sofort nicht mehr direkt über die Ortsräte, sondern über die Stadt Lingen.

 

Richtig spannend wurde es mal wieder im nichtöffentlichen Teil. Wieder einmal gab es eine absolut einheitliche Haltung bzw. Einschätzung der Opposition.

An dieser Stelle kann man wirklich sagen, dass eine Opposition an sich dringend erforderlich ist. Ferner haette man auch hier das ganze im öffentlichen Teil der Sitzung behandeln können. Namen und Zahlen kann man streichen, ohne irgendeinen Informationsverlust zu verspüren.

 

 

 

 

 

 26.11.13: Bürgerversammlung bei Thien

Ja, da gab es eine Einladung, einige Bürger, die zur Veranstaltung kamen, allerdings hatte man den Eindruck, dass der Ortsteil Wachendorf die absolute Mehrheit  hatte. Ist wohl auch kein Wunder, weil ja gelich zewi Themen anlagen, die vorrangig die Wachendorfer interessierten.

 

 Zur Veranstaltung selbst, man kann da verschiedene Meinungen haben. Eine davon, die ich so absolut nicht teile, findet man unter:

 

https://www.facebook.com/notes/altenlingen/gut-besuchte-und-lebhafte-bürgerversammlung-/401069546693501

 

Eine Frage, die mir fast von allen meinen Bekannten gestellt wurde, war die nach - evtl. diskutierenswerten Verlusten -  von Ortsratsmandaten.

 

Mir bleib die ganze Zeit unklar, warum man auf einmal die Erhaltung der Gaststätte "Zur Ems" ins Auge fassen wollte. Fast alle Bürger, mit denen ich sprach, meinten unisono: "Abreissen, sonst geht da nichts mehr". Manche vermuten allerdings, dass da was ganz anderes dahinter steht. Was wohl ?????

 

Es gibt übrigens schon eine Einladung zur nächsten Sitzung am Dienstag, den 17.12.13.

An diesem Termin - der mit der Opposition nicht abgestimmt wurde - kann ich leider schon wieder nicht. Überhaupt ist die Terminfindung oft sehr kreativ, für manche natürlich dann kritisch, weil ich nicht jeden Nachmittag (z.b. ab 16.00 Uhr) freinehmen kann. Das wird wohl für andere auch gelten!?

 

 

27.8.13: Ortsratssitzung am 22.10.13

 Unspektakulär, alles wie immer.

Einzig unter dem nichtöffentlichen Teil gab es Interessantes, aber das darf man ja nicht veröffentlichen.

Meine immer wieder im Ortsrat wiederholte Frage ist:

"Warum darf man nicht wenigstens ohne Nennung von Namen und Summen den Sachverhalt schildern ?"

 

27.8.13: Ortsratssitzung am 27.8.13

Leider konnte ich nicht teilnehmen, da zwar geplant gewesen war, die Sitzung am 29.8.13 stattfinden zu lassen (nicht nur ich hatte mir genau diesen Termin notiert), dann aber ohne Angabe von Gründen die Sitzung stickum auf den 27.8.13 verschoben wurde. Sogar im fraglichen Protokoll der letzten Sitzung (19.6.13) hat man das auf den 27.8.13 geändert.

Ein Vorkommnis, dass es m.E. in sich hat.

 

 

 

16.7.13: Protokoll zur Sitzung vom 19.6.2013

Das Protokoll - nicht der Sitzungsverlauf - hat es in sich. Hier NUR die Klarstellung zu einem zentralen Punkt, der mich durch verquere Darstellung der Sachverhalte persönlich besonders geärgert hat:

Unter Top 8 wurde ein Antrag von Herrn Primke zu verkehrsberuhigenden Maßnahmen auf der Strasse "Zum Glockenturm" behandelt. Pikanterweise lagen auch aktuelle Geschwindigkeitsmessungen an besagter Strasse vor, die m.E. eindeutig signalisierten, dass hier dringender Handlungsbedarf geboten sei. Aus unerklärlichen Gründen wollte man partout keine weiteren Maßnahmen ergreifen, der Katalog der verkehrsberuhigenden Massnahmen, die eine Zustimmung der Mehrheitspartei erhalten könnten, war offensichtlich abgearbeitet.

Vor dem Hintergrund, dass man entweder gar nichts mehr unternehmen solle oder aber um Geschwindigkeitsmessungen der Polizei bitte, haben Herr Primke und ich für die Alternative Geschwindigkeitsmessung gestimmt.

Klar, in der  Vergangenheit wurde immer wieder  (von wem eigentlich) das Argument Kinder, bzw. deren Sicherheit auf dem Schulweg, hervorgeholt. Sind die jetzt nicht mehr da? Oder werden die aufgewogen gegen PS-starke Fahrzeuge der Anwohner ?

 

wenn die vielbeschworene Wahl zwischen einem "Entzug eines Führerscheins" und einem "Kind unter einem Auto" besteht, dann wähle ich ganz klar 2 oder mehr Führerscheine!

 

So, so war das. Der geneigte LEser kann sich ja mal das aktuelle Protokoll ansehen. Die jetzige Darstellung läßt Herrn Primke und mich als Hilfsdorfssheriffs mit gezücktem Quittungsblock erscheinen, die jeden umgehend massregeln, der sich auch nur erlaubt, da vorbeizufahren.

 

Dem ist aber definitiv nicht so!

 

 

 

 

 

 

 

Sitzung am 19.6.2013:

Unspektakulär. Herr  Kühle fehlt, leider.

 

 

 

 5.2.13: Sitzung des Ortsrats

Wie erwartet, wurde der Bebauungsplan 21 (mit einer Gegenstimme) durchgewunken.

Bereits in der Sitzung am 4.12.12 habe ich darum gebeten, eine Gesamtaufstellung der Ein-/Ausgaben des Jahres 2012 zu bekommen.

Hintergrund war und ist, erstmalig einen zusammenfassenden Überblick über die Finanzen wie auch die jährlich wiederkehrenden Ausgaben zu erhalten. Aus bestimmten Gründen habe ch dieses Anliegen per Mail am 5.12.12 an alle Ortsratsmitglieder versandt.

In der fraglichen Sitzung erhielten wir eigentlich nicht die gewünschten Informationen. Ich habe daraufhin die Stadtkämmerin angeschrieben, die auch sofort zurückschrieb, die fraglichen Daten seien rechtzeitig zur Sitzung am 4.12.12 zur Verfügung gestellt worden !!??

Nachdem ich ihr die mir zugestellten Daten zusandte, gab es doch noch eine Mail mit der Aussage, dass da was kommen soll.

Bisher hat sich aber noch nichts getan. Ich bleibe am Ball.

 

8.12.12: Grundstücksprobleme (Fortsetzung)

Im Rahmen vorhergehender Ärgernisse habe ich beschlossen, das gekaufte Grundstück zu vermessen. Dies einmal per Metermass und noch eimal per PGS (Garmin). Zu diesem Zwecke habe ich kleine Hölzchen an den wahrscheinlichen Grundstücksgrenzen gesteckt, diese Hölzchen lackiert und damit nicht jemand dagegenfährt, sogar noch mit einer Platte markiert. Heute morgen stelle ich fest, dass zwei der Hölzchen entfernt wurden samt Platte. Nun denn, dann muss eben stabileres Gerät her.

 

4.12.12: Bericht aus der Ortsratssitzung

 

Es war eine äußerst turbulente Sitzung, die auch noch von ca.  20 Gästen besucht wurde. Es gab natürlich die Vermutung, dass diese wegen des aktuell in der Presse lancierten Baugebiets „Nördlich des Forstwegs“ gekommen sind. Dementsprechend habe ich vorgeschlagen, den fraglichen Top 4 vorzuziehen. Bin aber mit einer Gegenstimme (meiner) überstimmt worden.

 

Es folgten dann unkritische TOPs wie „Abstimmung zum Protokoll der letzten Sitzung“ und „Bericht der Verwaltung“.

 

Der Top 4 („Baugebiet: Nördlich des Forstwegs“) begann relativ unstrukturiert; an dieser Stelle habe sofort dargelegt, dass die in der Presse breitgetretene Aussage, der Ortsrat Altenlingen sei informiert worden, so nicht unkommentiert hier stehen bleiben könne.

Dies schon deshalb, weil in keinem öffentlichen Sitzungsteil das fragliche Projekt behandelt wurde. Ferner ist weder in öffentlicher noch in nichtöffentlicher Sitzung jemals auch nur eine einzige Sitzungsunterlage hierzu verteilt worden.    

Danach habe ich explizit darum gegeben, das eben Gesagte ins Protokoll aufzunehmen, bin gespannt, ob das passiert.

Dann kamen viele und brauchbare Informationen von Herrn Bohn und Frau Schreiner. O.K, war spannend, es bleiben aber folgende offene Fragen:

-          Durfte der damalige Besitzer die Abholzung durchführen oder nicht ?

-          Wie sehen die Änderungen des Bebauungsplans von 1969 aus ?

Es entspann sich danach eine hitzige, aber wenig fruchtbare Diskussion.

Der für mich wichtige, aber nicht weiter konkretisierte  Punkt ist nach wie vor:

„Ist das Abholzen konform zu dem aktuellen (welcher das auch immer sei) Bebauungsplan oder nicht?

 

Die Änderungen des B-Plans aus den Jahren 1974 und 1984 wurden leider nicht erläutert, hier fühlte ich mich eigentlich nicht informiert.  Die Frage nach der Zulässigkeit bleibt und sollte auch nicht aus den Augen verloren werden.

Absolut unfruchtbar waren die Diskussionspunkte, die offensichtlich zum Ziel hatten, einem Ortsratsmitglied „am Zeug zu flicken“. Die einzelnen Anträge zum Top wurden dann sukzessive zurückgezogen, an andere Gremien verwiesen, etc.

Bei Top 6 („Fördermittel“) wurden dann im Vorwege die aus meiner Sicht kritisch oder zumindest zu hinterfragenden Förderungen gestrichen bzw. vertagt. Kritisch fand ich, dass dem Ortsrat keinerlei detaillierte Informationen zum aktuellen Kontostand genannt werden konnten. Ich habe dann im Nachhinein noch schriftlich beantragt, dass eine schriftliche Übersicht über die in 2012 getätigten Finanztransaktionen zur nächsten Sitzung im kommenden Jahr eingereicht werden.

Die lapidare Antwort in der letzten Sitzung, das sei unüblich, ist nicht nachvollziehbar, es handelt sich hier schließlich um öffentliche Gelder, Kostenstellen, etc.

 

Der nächste Top („Anfragen und Anregungen“) zog sich dermaßen lange hin, dass man versucht sein könnt, zu vermuten, dass man Zeit schinden wollte, um noch nicht zu Top 8 zu kommen.

 

Top 8 ( „Einwohnerfragestunde“) ergab erwartungsgemäß eine intensive Diskussion, in der u.a. wieder die Nichtöffentlichkeit in Frage gestellt wurde. Ich bin nach wie vor davon überzeugt, dass man die Sitzungen (ohne Nennung von Namen Betroffener) ohne weiteres komplett öffentlich ablaufen lassen könnte.

 

Es gab diverse Anfragen/Statements zum in Top 4 behandelten Grundstückes bzw. des weiteren Procederes.

Wenig erbaulich oder auch nicht (hier waren die Wahrnehmungen wohl unterschiedlich) war eine gestellte Frage, die in etwa lautete:

 

„Haben Mitglieder des Ortsrats im fraglichen Baugebiet Grundstücke erworben oder reservieren lassen?“

 

Mit lag die Antwort eigentlich auf der Zunge, nämlich:

„So doof ist hier keiner !“

 

Man hätte ja auch was sagen können zu angrenzenden Waldgrundstücken, nicht wahr ??

 

 2.12.12: Grundstücksprobleme Fortsetzung (unendliche Geschichte)

 

In den letzten Tagen werde ich immer wieder angesprochen, dass wohl in Altenlingen an mindestens drei Stellen zu viele Bäume gefällt werden. Zu viel ist natürlich relativ, allerdings steht die Frage der Genehmigung für die Fällerei  im Raum.

Es handelt sich zum einen um die gerade in der Zeitung referenzierte Fläche „Nördlich des Forstweges“,  die Fläche(n) rund um den vierten geplanten Sportplatz UND die Fläche, wo auf/neben dem bisherigen dritten Platz die geplante Tribüne entstehen soll. Wahrscheinlich wird das aber sowieso Thema der nächsten Ortsratssitzung werden.

 

In eigener Sache geht es auch unglaublich weiter. Das - unerlaubte - Absägen der Äste an der Buche auf meinen Grundstück durch Externe hatte ich schon erwähnt. Jetzt ist das Holz abgeholt (Fotos sind aber reichlich vorhanden), dabei hat man dann die Buchenäste auch NOCH mitgenommen!! Ferner hat man eine kleine, tote Birke dann eben gleich mit umgehauen. Das morsche Holz liegt dann da, das braucht wohl keiner! Ich muss mir überlegen, was ich mache, aber eins ist garantiert: Es wird was passieren!

 

28.11.12: Grundstücksprobleme Frage!

 

In letzter Zeit wurde ja in Altenlingen einiges gefällt. Leider, kann man da nur hinzusetzen. Ferner habe ich manchmal den Eindruck, dass es schon fast eine „Fäll-Raserei“ ist, die da praktiziert wird.

Auch rund um das von mir gekaufte Grundstück werden  täglich beachtliche Mengen Stämme transportiert, tw. auch schon abgefahren. In Mitleidenschaft wird nicht nur der betroffene Wald gezogen, sondern auch die Wege, die sich mittlerweile in erbärmlichem Zustand befinden.

Als ich letzten Donnerstag jemand beim Ablegen von Holz auf MEINEM Grundstück ertappte, habe ich ihn freundlich darauf hingewiesen, dass es hier um Privateigentum handele. Ich sei nicht gefragt worden und würde demnach auch nicht genehmigen, dass da Holz abgelegt werden würde. Allerdings dürfe er das schon hingelegte Holz auch liegen lassen, aber kein weiteres Holz hinzufügen.

Kurz darauf kam jemand anderes wutentbrannt auf mich zu und behauptete doch glatt, das sei ein öffentlicher Holzablageplatz. Ich habe mich erkundigt, davon weiß aber wirklich niemand was. Außerdem liegt das Holz relativ tief im Grundstück, jeder kann sich durch einen kleinen Spaziergang davon überzeugen. Ich wiederhole mich, unterbreite nochmals das Angebot, das bereits hingelegte Holz liegenzulassen, aber nichts dazulegen und fertig.

Tage später beobachte ich, dass der fragliche Haufen doch noch stark angewachsen ist. Außerdem hat jemand einige starke Äste einer an der Grenze, aber fraglos auf meinem Grundstück, stehenden Buche abgesägt und auf den Boden geschmissen. Waren diese vielleicht im Wege beim Hochstapeln des geschlagenen Holzes, das definitiv auf meinem Grundstück liegt und hier eigentlich nichts verloren hat ?

 

Ein etwas pfleglicherer Umgang mit dem Eigentum Anderer wäre hier sehr wohl opportun gewesen.

Ferner stellt sich die Frage, ob der mittlerweile ausgefahrene Weg zwischen den Grundstücken zumindest an einigen Stellen über mein Grundstück führt und wie ich eine weitere Nutzung hiervon unterbinde. GPS sagt, der Weg gehört beiden. Die Grenzsteine sagen gar nichts, da nicht aufzufinden.

 

Kennt jemand ähnliche Probleme bzw. Lösungen, wie man mit solchen Situationen umgeht ??

 

An sich könnte man bei etwas Rücksichtnahme sicherlich gut leben mit: „Die Grenze läuft ungefähr da. Wir haben uns darauf geeinigt und fertig.“

 

 

15.11.2012: Grundstücksprobleme (Fortsetzung vom 14.11.12)

 

Heute ging folgende Mail an den Oberbürgermeister:

„Sehr geehrter Herr Krone,

mit Befremden habe ich heute in der Lingener Tagespost auf Seite 15 zum Artikel „Waldrodung für 16 neue Bauplätze“ gelesen, dass angeblich der Ortsrat Altenlingen über das fragliche Grundstück und/oder die geplante Baumaßnahme sowohl im vorherigen Jahr als auch Anfang dieses Jahres informiert worden wäre bzw. darüber im Ortsrat diskutiert worden wäre.

Als Ortsratsmitglied, das bisher keine Sitzung in der laufenden Legislaturperiode verpaßt hat, kann ich nur festhalten, dass definitiv nicht im Ortsrat über das fragliche Grundstück in welcher Facette auch immer gesprochen wurde. Es gibt auch keinerlei Hinweise darauf in den wirklich ausführlichen Protokollen. Sollte ich mich hier vertan haben, bitte ich um Information, auf welcher Sitzung unter welchem TOP das fragliche Grundstück Gegenstand der Beratungen gewesen sei.

 Zufällig – wirklich zufällig – könnte ich zum Thema Umweltgutachten/Artenschutzgutachten auch noch etwas beitragen.

 

Gruss R.Rauscher“

 

Gerade ist eine Antwort eingegangen, wir (der OR) haben dann wohl tatsächlich - allerdings sehr kurz und in Berichtsform - über dieses fragliche Grundstück "gesprochen" im Sinne von jemand berichtet ohne Vorlagen oder so in ein/zwei Sätzen und fertig. Leider leider darf ich die vorliegende Antwort wohl nicht präsentieren (nichtöffentliche Teile), trotzdem oder gerade deswegen bleibe ich dabei, eine -umfassende - Information fand definitiv nicht statt, eher eine jeweils kurze Mitteilung, die man unter der Rubrik "zur Kenntnis nehmen, aber sowieso nicht beeinflussen können"  einbuchen könnte.

Leider habe ich damals nicht geahnt, dass es sich um das fragliche Grundstück handelt und die Folgen so sein könnten wie sie waren. Selbst schuld, nicht ausreichend nachgefragt. Kommt aber nicht wieder vor, auch ich habe hier was dazugelernt.

 

14.11.2012: Grundstücksprobleme

 

Um jegliche Gerüchte endlich zu beenden (oder erst richtig anzuheizen):

Jawohl, wir haben in Altenlingen ein Grundstück gekauft. Dieses aber ohne jegliche Vor/Nachteile durch meine Ortsratsarbeit oder überhaupt eine wie auch immer geartete politische Aktivität. Vielmehr ist festzuhalten, dass über dieses Grundstück wie auch das momentan fragliche Grundstück 7/16 am Altenlingener Sand niemals im Ortsrat (seit ich zugegen bin) gesprochen wurde.

Auch die Geschichte (Verkäufer, etc.) wie auch die Nutzungsabsicht der beiden Grundstücke ist absolut unterschiedlich. Um auch hier nochmals die Spekulationen klein zu halten: Ich habe unser Grundstück ganz normal erworben, ganz normal Maklercourtage gezahlt, ganz normal Grunderwerbsteuer gezahlt. Über irgendwelche Vorgänge bei dem anderen Grundstück kann ich nichts sagen ,weil ich nichts weiß, nicht einmal, wem das Grundstück jetzt eigentlich gehört.

 

Um Fragen im Vorwege zu klären: Ich habe weder die Absicht, mein Grundstück abzuholzen noch in Teilen zu verkaufen noch ein dreizehnstöckiges Hochhaus mit Aussichtsplattform mit freitags Kaffee und Kuchen satt zu bauen. Anfragen jedweder Art kann man sich an sich sparen. Im Gegenteil, wir möchten den jetzigen Status quo erhalten.

 

Von dem Vorgehen bei dem Grundstück am Altenlingener Sand (Geheimhaltung bei gleichzeitiger unangekündigter Abholzung) möchte ich mich distanzieren.

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11.9.12: Termin Ortsrat

 

Wie schon untern erwähnt, war der Termin ziemlich spannungsgeladen.

Zentrale Frage war, wird die Finanzierung des ASV behandelt oder fällt wieder irgendwas ein. Ich persönlich hatte damit gerechnet, dass das wieder nicht behandelt werden würde und hatte mich deswegen schon darauf eingestellt, den ganzen Vorgang einfach  der Presse zu übergeben.

Komischerweise blieb der TOP auf der Tagesordnung, als der Tagesordnungspunkt kam, wurde komischerweise nicht per Geschäftsordnungsantrag ..., Nein, alles o.k., ich durfte darlegen, wie die Entwicklung aus meiner Sicht hinsichtlich des Zuschusses des Ortsrates gewesen sei, durfte auch erläutern, wie - die vom explizit OR gewueschte - Korrespondenz mit dem Landrat  verlief, was der Landrat geschrieben hatte, was zwischen diesen Zeilen zu lesen war. Alles bestens.

Ich durfte meien Fragen loswerden, nämlich: Warum schreibt der Landrat, dass man bereits im April 2011 und im Oktober 2011 bereits seitens des OR 3.500€ avisiert hätte, wo doch der OR zu diesem Zeitpunkt sich noch nicht einmal konstituiert hatte ?

Zweite Frage: Wo ist die Differenz zwischen 80.000 und 3.500 € geblieben ?

Quasi als Antwort auf alle Fragen präsentierte man hier dann eine Tabelle (ohne Erläuterungen, ohne Überschrift, ohne jeglichen Text, ohne Version vom ..., ohne ...). Kurz ein absolut unprofessionelles Dokument, wobei der Begriff Dokument schon an sich falsch ist. Sheet wäre besser.

Dieser Tabelle, die übrigens bereits Inhalt öffentlicher Sitzungen war, konnte man einiges an Details entlocken. So z.B. hat sich der Ortsratsanteil tatsächlich auf 80.000 €erhöht.

Gleichzeitig ging die Gesamtförderung von ca. 880.000 auf 680.000 € herab. Der Eigenanteil sank von über 250.000 auf eine wohl realistischere Größenordnung von ca. 20.000 €.

Damit ist mein Job an dieser Stelle erledigt, der Anteil des OR ist korrekt verbucht, der Rest ist glücklicherweise nicht mein Ding. Roger over piep.

 

Es gab in dieser Sitzung noch ein kritisches Ding, allerdings im nichtöffentlichen Teil. Seit Anbeginn frage ich mich, warum unbedingt manche Dinge ( z.B. Grundstücksverkäufe) im nichtoeffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden müssen. Die aus meiner Sicht naheliegendee Idee ist, die Namen der Käufer /Verkäufer einfach den OR-Mitgliedern nicht zu benennen, dann  kann ganz einfach das Ganze im Öffentlichen Teil behandelt werden und man könnte tatsächlich  andere Personen nach deren Meinung zu Grundstücksbewertungen, etc.  fragen.

Meine Anfrage in diese Richtung stiess auf wenig Gegenliebe. Naja, dann muss man wohl mal be igelegenheit den Verwaltungschef ansprechen/fragen. Das werde ich dann auch tun, auch wenn es manchen Personen ausgesprochen unlieb zu sein scheint.

 

17.7.12: Termin Ortsrat

 Harmlose Sitzung. Der einzige kritische Punkt zur Finanzierung des ASV findet sich im Protokoll.

Wie eigentlich schon immer frage ich nach dem Verbleib der 80.000 €, die der Ortsrat, übrigens ohne Antrag, gegeben hat, werde überstimmt (allerdings DREI Gegenstimmen!), hatte aber damit gerechnet, habe dann umgehend einen Antrag auf einen zusätzlichen Tagesordnungspunkt bei der Sitzungsleitung abgegeben. Im Ernst, ich hatte nicht damit gerechnet, dass das wie gewünscht auf der Sitzung am 11.9. behandelt werden würde. Spannung.

 

16.6.12: Leserbrief zum aktuellen Problem Schepsdorfs, Erweiterung des Unternehmens Meyering

 

Auch in anderen Ortsräten brummt es offenbar. Leider wurde der folgende Leserbrief (eingereicht am 14.6.12)  nicht von der LT abgedruckt.

 

Was ist denn los im beschaulichen Lingen, respektive im Ortsteil Schepsdorf ? Der eine braucht Fläche zur Erweiterung seines Unternehmens, die man aber wohl nicht vergeben kann/will, weil der andere sie noch brauchen könnte, obwohl da doch so was wie Insolvenz zu hören war ?

Oder gibt’s die fragliche Fläche nicht, weil das den Festplatz, der für das Jubeln der Schützenbrüder alljährlich genau einmal für drei Tage benötigt wird, beeinträchtigen könnte ?

Eine einheitliche Antwort ist hier wohl nicht zu erwarten, die Abstimmung des Ortsrates ist für Aussenstehende nicht nachvollziehbar, die fehlende Abstimmung mit anderen städtischen Gremien noch weniger. An sich sind hier nachvollziehbare Begründungen dringlichst erforderlich.

 

Evtl. ist dem fraglichen Unternehmer anzuraten, mal in Altenlingen anzuklopfen, wir hätten da noch eine zwar schon gerodete, aber noch ungenutzte Fläche im Altenlingener Forst.

 

Sollte das nicht fruchten, besteht an sich rein theoretisch ja noch die Möglichkeit des „Auswanderns“. Da soll es doch tatsächlich eine Gemeinde im Westen geben, die ansiedlungswillige Unternehmen mit offenen Armen aufnehmen soll. Schon mal darüber nachgedacht ?

Auf dass der Umzug sich lohne!

Das Geschrei ist oft dann am größten, wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist.

 

12.6.12: Sitzung des Ortsrats

 

An sich im Vorfeld eine unkritische Sitzung. Erst im Sitzungsverlauf sowie im Vorwege der Sitzung entwickelten sich dann doch unterschiedliche Meinungen.

Beim Protokoll habe ich dann zu Punkt 9.2 kritisch angemerkt, dass Formulierungen wie "Dr. Rauscher bemängelte... " doch wohl unangebracht seien.  Ferner gab es dann meinerseits eine ganz andere Erinnerung zu den Einlassungen des Externen, der angeblich die Behandlung der fraglichen Tagesordnungspunkte im nichtöffentlichen Teil forderte. Zum einen hat er das m.W. nie getan, zum anderen wäre es m.E. nicht korrekt gewesen. Letztlich habe ich darauf hingewiesen, dass es da einen Geschäftsordnungsantrag gab, den man bei einem Verlaufsprotokoll dann ja wohl auch wenigstens im Protokoll vermerken sollte.

Es gab dann bei der Abstimmung zum Protokoll eben auch NEIN-Stimmen, darunter auch meine.

Die Sitzung plätscherte dann so vor sich hin.

Spannender war dann der Inhalt meiner schriftlichen Anfrage zum Finanzierungsplan des ASV.

Hierzu ist etwas auszuholen: Ende Februar hat der OR gegen meine Stimme (das Nein übrigens, weil man die Finanzierung nicht offenlegen wollte oder konnte) die Summe von 80.000 € dem ASV zugewiesen. Soweit wäre es an sich okay gewesen,allerdings ...

 

 In einer Einladung  zu einer Sitzung des Ausschusses für Jugendhilfe und Sport vom 24.4.12 (öffentliche Unterlagen) findet man erstaunlicherweise zum Top „Allgemeiner Sportverein Altenlingen 1965 e. V. (ASV Altenlingen), Neubau eines Sportplatzes und Umkleidekabinen“  ein Finanzierungmodell wie folgt:

 

„Die Finanzierung der Gesamtmaßnahme ist wie folgt vorgesehen:

 

Landkreis Emsland    (Festbetrag für Umkleiden)                        94.500,00 €

Landkreis Emsland ( Anteilsfinanzierung für den Sportplatz)      31.400,00 €

Stadt Lingen (beantragt für die Umkleiden)                              200.000,00 €

Stadt Lingen (beantragt für den Sportplatz)                            100.000,00 €

Kreissportbund Emsland                                                             91.740,00 €

Sparkassenförderung                                                                 30.000,00 €

Ortsrat Altenlingen                                                                        3.500,00 €

Eigenmittel bar                                                                          254.120,00 €

Eigenleistung unbar                                                                    80.090,00 €“

 

Gesamt: 885.350,00€“

 

Völlig unklar ist mir, wie  es bei gleichbleibender Gesamtfinanzierungssumme von ca. 885.000 Euro zu einer Reduzierung des Anteils des Ortsrats Altenlingen kommen konnte ?  

 

Diese Frage habe ich am 25.5.12 schriftlich an den Ortsrat Altenlingen gestellt, wurde mit Mail vom 30.5.12 an den LK Emsland verwiesen. In dieser  Mail wurde übrigens die Summe nochmals bestätigt: „Es bleibt natürlich bei der Zuschusssumme des Ortsrates von 80.000,- € (Auszahlung nach Baufortschritt).“

Selbstverständlich habe ich dann am 30.5.12 diese Fragen an den Landrat gestellt.

Die Antwort hierzu kam am 31.5.12.

 

Die Frage, wo die 76.500 € sind oder hin sollen, wurde in der Sitzung gestellt, aber noch nicht im OR beantwortet.

 

 

 

8.6.12: Strasse ist geöffnet

Heute wurde still und leise die Strasse zum Glockenturm (zweite Einfahrt ins Baugebiet Heuesch)  geöffnet. Schauen wir mal, wie sich das Ganze entwickelt.

 

 

 25.5.12: Erster Verlust durch Berliner Kissen

 

Heute, übrigens ziemlich genau vier Wochen nach de letzten Sitzung, in denen sich einiges an UNABDINGBAREN MASSNAHMEN hätte ereignen sollen (m.W. ist bis auf Messungen rein gar nichts Bemerkenswertes passiert), ergab sich am Ortseingang aus der Waldstrasse kommend ein erstes kleiens Mißgeschick.

Ergebnis ist, dass offensichtlich ein - zugegeben recht betagter - Anhänger an dem Berliner Kissen wohl ein Rad verloren hat.

Die Maschinenbaukollegen haben ja doch wohl recht, dass Berlner Kissen doch wohl einiges an Schäden an der Achse/Radaufhängung, etc. anrichten können. Deswegen sollte man sie wirklich nur mit Schrittgeschwindigkeit überfahren oder sich besser einen Weg suchen, wo wenige Kissen sind.

 

P.S:: Eintrag am 3.6.12. auf Wunsch einzelner Leser geändert. Man kann bei Problemen mit Formulierungen auch gerne einfach anrufen.

 

 

 

 

24.4.12: Sitzung des Ortsrats

 

An sich eine "normale" Sitzung. Es fing an mit der Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung (öffentlicher Teil), Bei einer Enthaltung (meiner) haben wir das Protokoll genehmigt. Jetzt ist es amtlich, wir haben den Antrag der CDU (kann gerne bei mir eingesehen werden) verabschiedet bzw. mit zwei Enthaltungen zugestimmt.

 

Interessanterweise wurde eine Anfrage wegen einer Tempo30-Zone in der südlichen Oberhofstrasse seitens der Polizeiinspektion Emsland NEGATIV beschieden. Die nachvollziehbare Argumentation führte über Unfallstatistiken, die deutlich zeigten, dass in der 50er-Zone weniger Unfälle zu verzeichnen waren als in der 30er-Zone!!!

Ich fand's gut.

Spannend wurde es an genau einer Stelle, an der ich beantragt habe, folgende Fragen zu beantworten , und zwar im öffentlichen Teil der Sitzung:

 

1.    Welche Maßnahmen wurden seit dem 28.2.2012 ergriffen, um die geplante Öffnung der Strasse „Am Glockenturm“ zu ermöglichen? Voraussetzung für eine Öffnung war ja laut Beschluß eine vorhergehende Umsetzung verschiedener als unabdingbar eingestufter Maßnahmen.

2.    Wann ist mit der Öffnung der fraglichen Strasse zu rechnen ?

3.    Ich mag es eigentlich gar nicht fragen, bin aber von mehreren Personen daraufhin angesprochen bzw. gefragt worden: Trifft es zu, dass ein Teil des Grundstücks der Sportanlage des ASV weder der Stadt Lingen noch dem ASV gehört, sondern einer Privatperson ?

Sollte diese Frage verneint werden, bitte ich die folgenden Fragen als hinfällig anzusehen.

4.    Trifft es zu, dass möglicherweise hierdurch die Baumaßnahmen bzw. Kosten des Bauvorhabens auf dem fraglichen Grundstück hierzu einer Änderung bedürfen ?

5.    Wie ist die rechtliche Situation (Pacht/Erbpacht, Berechtigung zum Bebauen, Fragen des Rückbaus) ?

6.    Ist geplant, das fragliche Grundstück zu erwerben?

Die beiden ersten Fragen wollte man dann ja auch im öffentlichen Teil behandeln, die gute Nachricht ist, dass "innerhalb der nächsten vier Wochen die Maßnahmen umgesetzt werden sollen", unmittelbar danach erfolge die Öffnung der Strasse.

SPANNENDER war dann schon der Teil mit den Grundstücken. Offensichtlich war ich doch besser vorbereitet als erwartet. Ich wusste dann ja doch einiges mehr über die Grundstücksgrößen/Preise/Modalitäten. Leider wurden meien Fragen gegen meinen massiven Widerstand in den nichtöffentlichen Teil verschoben. Jetzt darf ich ja nicht einmal mehr das sagen, was ich vor der Sitzung zu der Problematik sagen konnte bzw. wußte.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde das dann ja doch behandelt, aber nützt/hilft das ?

Ich kann die Politikverdrossenheit bei solchen Vorgängen leider nur zu gut verstehen.

Auf mögliche Fragen nach einer Antwort zu Frage 3 kann ich nur sagen:

"Ich darf nichts sagen, aber alleine daraus kann man schon was ableiten!"

 

Fenrer muss ich mal Robert Koop fragen, ob das so überhaupt zulässig war? Ich stelle einen Antrag/Fragen im öffentlichen Teil und man stimmt einfach darüber ab, das unter Nichtöffentlich zu behandeln.

Möglicherweise haette man sofort vor dem Nichtöffentlichen Teil die Sitzung verlassen müssen, um dann nach Hause zu fahren udn die Namen/Preise umgehend ins Internet zu setzen ??

 

Ich bin mal angetreten für mehr Transparenz, oder ???

 

  Manch einer hatte das wohl gar nicht auf dem Schirm.

 

 

 

13.4.12: Eine erste Reaktion auf die neueste Glocke.

 

 

Heute ging mir eine Mail zu, in der ein Leser des Blättchens seine Meinung dazu darlegte; dies möchte ich nicht unterschlagen; er hat schlicht und ergereifend recht: 

"Diese teure - von mir auch gerne als „Kissenschlacht“ benannte Lösung - dürfen natürlich die Steuerzahler auch noch bezahlen.

Ich hoffe, Sie machen weiter so wie bisher. Denn Ihr Wahlziel haben Sie ja schließlich erreicht.

Welcher Politiker kann das in der heutigen Zeit noch von sich behaupten?"

 

12.4.12: Die neueste Glocke wurde verteilt.

Da sind doch einige etwas ungeschickte Formulierungen in dem kleinen Paperchen. Hat man doch wieder mal ein bisschen Gift gespritzt, aber wohl in die eigene Wunde. Jeder Leser des Blättchens kann sich ja das gesamte Konglomerat an Bauvorhaben vor Augen führen, man muss das Blättchen nur kritisch lesen.

Natürlich habe ich nicht für den CDU-Antrag gestimmt, weil da einige m.E. sinnfreie Aktivitäten (wie z.B. Berliner Kissen am Forstweg auf der Höhe Thien) enthalten sind. Man lese doch einfach mal nach, was ich zur Sitzung des Ortsrates am 28.2. geschrieben habe. Dann erledigt sich doch hoffentlich die Fehlinterpretation, der man sich auf S. 5 über meine Person ergötzt.

Auch zu Seite 6 ist zu sagen, dass die beiden Anträge von Herrn Primke und mir wohl so  schlecht nicht waren, haben wir ja bis zum Schluss daran festgehalten. Man könnte sich fragen, ob die CDU dies ebenso derart gehandelt haben könnte. Der (m.W. einzige) Antrag der CDU liegt dem Schreiber dieser Zeilen übrigens vor.

 

 

 

 

 19.3.12: Endlich ist das Protokoll der letzten Sitzung da. Allers richtig berichtet!?

Nach der letzten Sitzung ging es ja ziemlich turbulent zu. Es gab einen Zeitungsbericht, in dem fälschlicherweise berichtet wurde, der -nichtexistente? - Zuschussantrag des ASV wäre einstimmig befürwortet worden. Nach langem Hin und Her hat dann die Zeitung doch noch einen Klarstellung gebracht, die von vielen Bekannten  richtig gelesen wurde "Stimmt das, dass da kein Antrag vorlag?".

Ein unangenehmer Nebeneffekt war, dass meine Tochter von zwei sportbegeisterten Jugendlichen deswegen angemacht wurde.

Kann man das nicht freundlicherweise unterlassen ?

Evtl. könnte man ja auch auf die Jugendlichen einwirken, ....

 

Nun ja, im Protokoll steht es absolut korrekt wiedergegeben da.

 

Spannender, viel spannender, ist der Bericht zu Top 8 (Verkehrssituation zum Glockenturm/ Verkehrsberuhigung Forstweg). Es könnte sein, dass wir über den Antrag der CDU-Fraktion vom 31.1.12, der Antrag lag und liegt vor, abgestimmt haben.Wenn das so ist, ist vieles wieder ganz, ganz anders.

 

 

 

28.2.12: Ortsratssitzung

 

Zweifellos eine der denkwürdigsten Sitzungen, an denen ich teilgenommen habe. Es begann damit, dass urplötzlich der OB auftauchte. Hierüber hat man sich sehr gefreut, war auch hochgradig konstruktiv beim eigentlichen Höhepunkt des Tages, nämlich die Diskussion um die Öffnung der Strasse Zum Glockenturm. Aber der Reihe nach. Es sollte unter Top 7 ein "Zuschussantrag des ASV Altenlinegn zur Erweiterung der Sportstätten" durchgewunken werden. Es gab hierzu keinerlei Sitzungsunterlagen, im Rahmen einer Vorbereitun gauf diesen Top fehlte mir schon die fragliche Zuschusssumme. Auf meine Nachfrage, dass man einem Antrag nur dann zustimmen könnte, wenn ein der Fördersumme angemessener Antrag in schriftlicher Form vorliege, meinte man lapidar, das sei sonst nicht üblich. Ja. Es ging ja auch nur um 80.000 €. Das Geld habe man bereits in einer der vorhergehenden Sitzungen reserviert. Stimmt, ich habe damals mich enthalten, weil ich das nicht einschätzen konnte.

Ich habe für mich beschlossen, generell dagegen zu stimmen, wenn kein entsprechender Antrag vorliegt, habe das auch artikuliert, dann auch heute klar dagegen gestimmt.

Dann kam der eigentliche Juckepunkt, Öffnung der Strasse oder nicht. Die CDU hatte einen Antrag zu diesem TOP vorbereitet, auch wie angesprochen den Opposotionellen geschickt, wir haben den auch durchgearbeitet. Dieser Antrag der CDU besteht aus einer Vielzahl von Forderungen nach erneuten Messungen und  weiteren geschwindigkeitsreduzierenden Maßnahmen sowohl am Forstweg als auch in der Strasse zum Glockenturm ohne jegliche Angabe von Fristen/Terminen sowie von Finanzierungsmodellen.

 

Die Massnahmen seien unabdingbar, schreibt man. Ich selbst fand die geforderten Massnahmen in der Strasse zum Glockenturm absolut berechtigt und nötig, schliesslich ist schlecht zu vermitteln, warum man auf dem Forstweg viel langsamer fahren kann/muss als in der Nebenstrasse zum Glockenturm. Eine dortige Verkehrsberuhigung ist nach der derzeitigen Verkehrsberuhigung im Forstweg ein MUSS.

 

Die geforderten Massnahmen und Messungen im Forstweg fand ich absolut unnötig, belegen doch die Zahlen (die man bei der letzten Sitzung ja unbedingt brauchte, jetzt aber mit keinem Wort erwähnt hat) eindeutig, dass keine weiteren Verkehrsberuhigungen mehr erforderlich sind.

Die Datenlage zeigt heute schon klar, dass  der Forstweg bzw. der hier sensible Teil davon bereits jetzt auf Spielstrassenniveau liegt.

 

Es wird zwar behauptet, dass z.B. auf der Strecke zwischen Timmer und Flemings Tannen gerast wird, aber rasen ist subjektiv, die Zahlen zeigen an keiner Stelle einen grundsätzlichen Verstoss gegen die Tempo 30-Regelung. Da kann man messen, bis der Arzt kommt. Selbst, wenn, dann stellt man da eben mal einen Radarwagen hin, kassiert ab und fertig.

 

Unklar blieb die Frage:

 

Welche Auswirkungen soll es denn auf den Glockenturm haben, wenn jemand Richtung Waldstrasse unterwegs ist, die Strasse Flemings Tannen passiert hat und in einer kissenfreien Zone Gas gibt.

 

Das war der Antrag. Ich dachte, dass dieser Antrag nach wie vor Gültigkeit habe. Die CDU präsentiert einen inhaltlich etwas abgewandelten Antrag, keine Rede mehr vom Glockenturm, nur noch von Messungen und Umbauten am Forstweg. Ich frage zwei CDU-Ratsmitglieder, was denn jetzt noch von dem Originalantrag zur Abstimmung stehe, die wissen offensichtlich noch weniger als ich.

 

Dann will man abstimmen, beruft sich auf ein Gespräch mit dem OB am 14.2.12 (ich wusste davon gar nichts) und will auf einmal temporär die Strasse öffnen, wenn eben die gewünschten  Messungen / Umbauten vorgenommen werden. Die zeitliche Abfolge war dann gar nicht mehr klar, es gab dann kurz eine Abstimmung, zwei Enthaltungen (eine davon war meine). An sich haette ich aus Prinzip dagegen stimmen müssen, aber dann hätte ich gegen meine eigenen Wahlkampfversprechen gestimmt!?

Wie auch immer, die Strasse wird geöffnet. Schade finde ich, dass man jetzt das ganze Geld verpulvert in den Frostweg, anstatt wenigstens eine adäquate Verkehrsberuhigung im Glockenturm vorzunehmen.

 

Aufpassen muss man jetzt nur noch an einer Stelle:

Wird das Ganze wirklich möglichst zeitnah umgesetzt oder finden sich da noch Verzögerungsspielchen?

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

2.2.12: Die Glocke 1/12

 

Soeben wurde offensichtlich das Meinungsblatt der CDU Altenlingen -Wachendorf verteilt.

Nun ja. Zum Thema "Strasse zum Glockenturm" schreibt man:

"Leider wird dieses Thema von einem Teil der politischen Konkurrenz zur Profilierung genutzt. Dazu ist die Angelegenheit jedoch zu ernst. Die Forderung der CDU war immer, dass eine Öffnung nur dann erfolgen kann, wenn auch der Forstweg soweit beruhigt wird, dass er nicht mehr als schnelle Abkürzung von der B70 und B213 zur Autobahn benutzt wird. Die Verhandlungen mit derStadt zu diesem Punkt sind aber noch nicht abgeschlossen (siehe oben). Die CDU Fraktion wird daher in Kürze einen Antrag auf den Weg bringen, der unsere Forderungen noch mal konkretisiert....."

 

Der sich Profilierende soll wohl ich sein. Mag sein, aber ich bin im Wahlkampf mit genau diesem Thema angetreten, habe im fraglichen Baugebiet auch den Großteil meiner Stimmen (327) bekommen. Da wäre es nur konsequent, sich dieser Thematik zu verschreiben. Ausserdem habe ich bereits als Vorsitzender der Bürgernahen vor zwei Jahren mich an dieser Stelle engagiert. Von der CDU-Fraktion hat man da wenig gemerkt.

 

Wie auch immer, seit ich Mitglied im OR bin, versuche ich natürlich (alles andere wäre ja auch wohl voll daneben) dieses Thema zu diskutieren und eine endgültige Lösung zu finden. Seit Jahren könnte  man eher den Eindruck gewinnen, als verzögere irgendwer nur die sicherlich anstehende, weil juristisch eindeutig erforderliche Öffnung.

Schon deswegen erstaunt die Formulierung, dass in Kürze ein Antrag auf den Weg gebracht werden soll. Warum jetzt so eine Eile?

Warum wird absolut nichts zum Inhalt desAntrags, der Position der CDU gesagt/geschrieben ?

Vielleicht ist es der ja jetzt wohl wirklich verkehrsberuhigte Forstweg. Das hätten wir schon mal geschafft.

Wie auch immer, ich stimme der CDU zu, die Angelegenheit ist ernst. Bei derartigen ernsten Vorgängen sollte man dann aber wirklich davon Abstand nehmen irgendwelche   Verzögerungsspielchen zu betreiben.

 

 

2.2.12: Altenlingener Forst

 

Hurra, heute konnte man sich schon auf die Zeitung von morgen freuen, in der die CDU-Stadtratsfraktion (ist ja auch die Mehrheit) offensichtlich ihre Einstellung zum Altenlingener Forst revidiert. Das Ergebnis selbst hätte man mit deutlich weniger Aufwand und Bürgerinitiativen auch so hinkriegen können. Anbei ein Auszug (siehe Ems-Vechte-Welle):

 

"Lingen. Die CDU-Stadtratsfraktion will die bestehenden Waldflächen im Altenlingener Forst nun doch erhalten. Das hat die Union am Mittag in einer Pressemitteilung bekannt gegeben. Sie will beantragen, die bestehenden Waldflächen aus dem aktuellen Bebauungsplan herauszunehmen. Damit könnten dort keine Gewerbeansiedlungen vorgenommen werden. Für interessierte Unternehmen will die CDU weiter die abgeholzte Fläche im Altenlingener Forst vorhalten. Die Opposition fordert seit Jahren, das Waldstück wieder aufzuforsten"

 

25.1.12: Reaktionen auf die beiden Zeitungsartikel vom 19. und 21.1.12

Beide Zeitungsartikel zum Thema Heuesch fand ich persönlich gelungen. Dei Darstellung war neutral, sachlich,einwandfrei. Der Kommentar liess dann schon so etwas wie Gefühle bei dem gesamten Vorgang vermuten.

Wie auch immer, ich hätte nie erwartet, dass mich so viele Personen wegen eines solchen Artikels ansprechen und noch nachfragen, wie das denn jetzt genau war. Einhellige Meinung: "Das machen die nie wieder!".

Warten wir doch einfach den 28.2.12 ab. Dann wird es ja wohl endlich eine Stellungnahmen des OR geben.

 

20.1.12: Eine Reaktion der  Presse auf die letzte OR-Sitzung zeichnet sich ab.

Jeder möge selbst die Zeitung am Samstag lesen und sich an dem Artikel und dem Kommentar von TP ergötzen. Besonders belustigend (oder auch nicht) fand ich die Passage mit der Ölwanne. Glückwunsch, Herr Pertz.

Von einer CDU-lastigen Berichterstattung kann hier wohl keine Rede sein, wohl aber von einer solchen, die dem normalen Menschenverstand und auch akzeptablen Kompromissen schon sehr nahe kommt.

 

19.1.12: Sitzung des OR Altenlingen

Heute konnte man der Zeitung entnehmen, dass im Ortsrat Altenlingen jetzt tatsächlich endlich die Entscheidung hinsichtlich der Öffnung der Zufahrt zum Wohngebiet Heuesch fallen sollte.

Einen Antrag zur Behandlung dieses Themas hatte ich vor langer Zeit  gestellt, Herr Primke einen entsprechenden Antrag zur Änderung des Bebauungsplanes.  Alles bestens, die Presse war auch da, einige Zuhörer hatten sich wohl extra für den Termin freigenommen, wie gesagt, alles bestens. Mit größter Spannung begann die Sitzung.... unter TOP 6 sollte der fragliche Punkt behandelt werden.

Beim Punkt "Festlegung der Tagesordnung" war noch alles o.k., die Sitzung plätschert so vor sich hin. Es kommt endlich der TOP 6. Da ergreift jemand von der Mehrheitspartei das Wort und beantragt  eine Vertagung dieses Punktes, da angeblich Daten zu Geschwindigkeitsmessungen auf dem Forstweg !! noch nicht da wären. Auf die Nachfrage, dass diese Daten sehr wohl verfügbar seien, wird festgestellt, dass die aufbereiteten Daten nicht da seien, und die benötige man. Ich habe dann eingeworfen, dass man das Gefühl haben könnte, der OR spiele auf Zeit und suche immer wieder nach Gründen, das Problem gerade heute noch nicht zu behandeln.  Das interessierte aber wohl nicht wirklich. Ferner stelle man jetzt einen Geschäftsordnungsantrag zwecks Beendigung der Debatte. Die Abstimmung danach ergab exakt die Anzahl der CDU-Stimmen als Pro-Stimmen, die Stimmen der Opposition waren klare Nein-Stimmen.

 

 

Man glaubt es kaum. Man hätte doch wohl ein paar Tage früher sagen können, dass dieser Top nicht behandelt werden solle. Man haette der Höflichkeit halber doch wohl ZUMINDEST bei der Festlegung der Tagesordnung um Streichen des fraglichen Punktes anfragen können. Ferner hätte man möglicherweise (fast würde ic hschreiben erstmalig)  mal sachlich über das Problem diskutieren können.

 

 

Kurz: Das Verhalten der Mehrheitsfraktion hat  hier sicherlich nicht dazu beigetragen, Probleme zu lösen und auch nicht zum Burgfrieden beigetragen.

 Ich äregere mich, dass ich eine Anfrage eines Bürgers nicht beantwortet habe. Kommt definitiv nicht wieder vor ! Entschuldigung wurde ausgesprochen.

 

 

16.12.11: Aus für den Windpark Wachendorf

 

Heute konnte man der Zeitung entnehmen, dass die - tw ja schon sehr weit fortgeschrittenen - Planungen und Pläne des o.g. Windparks wohl zu den Akten zu legen sind. Offensichtlich scheint das Landschaftsschutzgebiet ja doch einen gewissen Schutz zu erhalten. Es geht dann ja wohl doch nicht so, dass man dann einfach das passend macht, wenn man da was braucht.

Ich gebe zu, dass ich hier eine gewisse Schadenfreude verspüre, sehe aber dann auch der Nordtangente, die ja immer noch in manchen Köpfen spukt, deutlich gelasssener entgegen.

Hoffentlich wird jetzt klar, dass die erforderliche Trasse durch das Landschaftsschutzgebeit dann ja doch nicht so ein Selbstgänger wird wie mancher das gerne hätte.

Übrigens: Lob an den Stadtbaurat !

 

 

 14.12.11: 2. Sitzung des OR Altenlingen

Schon etwas spektakulärer als die erste Sitzung. Persönlich geärgert habe ich mich darüber, dass im Protokoll einige Dinge etwas schief dargestellt sind. Die gewünschten Tagesordnungspunkte treten nicht auf, naja, man kann auch mutmassen, dass ich da nicht formal genug vorgegangen bin. Ändert sich aber, bin auch noch in der Lernkurve; allerdings hatte man mich wegen möglicher Mißverständnisse vorgewarnt.

Wie auch immer, am 14.12 habe ich dann zwei formale Anträge zu Tagesordnungspunkten "Zuwegung Heuesch" und "Vergabe von Grundstücken" gestellt. Mal sehen, was der OR daraus macht.

Ein Tagesordnungspunkt war dann doch etwas heikel. Man wollte tatsächlich noch zwei weitere Berliner Kissen auf dem Forstweg installieren. Als ich dann anhob, mal darzulegen, wie man die bisherige Kissensammlung (Der Forstweg ist wohl die verkehrsberuhigte Ortsstrasse Deutschlands) sehen könnte, kam Unmut auf.

Ich habe dargelegt, dass ich die erste "Runde (5 Kissen bei der Querung des Schulwegs, Höhe Strasseneinmündung Am Glockenturm) wie auch die Verlegung des Fahrradwegs  als fraglos gelungen und notwendig ansehen würde. Zweifel könnten schon entstehen bei der Betrachtung der vier Kissen bei der Einmündung Flemings Tannen. Hier kann man sich auch fragen, warum eigentlich.

Völlig daneben könnte man das Kissen in der Strasse Flemings Tannen (kurz vor dem Fahrradweg) wie  das daneben installierte Konglomerat aus Fahrradbügeln und Kanthölzern ansehen.

Den Vogel abschiessen wird ja wohl das Kissen Richtung Waldstrasse. Man stelle sich die normale Situatin eiens PPKW-fahrers vor. Man möchte den Ortsteil hinter sich lassen, möge dann zur Verabschiedung doch kurz vorher noch mal auf 6 km/h runterbremsen.

Schlimmer noch in Gegenrichtung. Man kommt von der Waldstrasse, reduziert immer weiter die Geschwindigkeit (auf die erlaubten 30 km/h). Wenn dann unvermittelt ein Schlag durchs Fahrgestell geht, weiss man, Altenlingen wurde gerade erreicht. Warujm eigentlich diese Kissen an dieser Stelle ??

Warum eigentlich Versetzen von Schildern, Einbauen von zusätzlichen Pfählen, ... Warum eigentlich dieser Aktionismus??

Dementsprechend habe ich natürlich gegen weitere Kissen gestimmt. Ein Anwohner belehrte mich letztens, dass derartige Kissen im Volksmund auch mit Verkehrsschikane bezeichnet werden.

Im Ortsrat hat das ganze jemand mit "Blödsinn" bezeichnet. Wenn er meint, ....

 

21.11.11: Homepage der BN

 

Evtl. hat es sich ja herumgesprochen. Ich bin seit einem halben Jahr nicht mehr bei der BN, dementsprechend sollte man meinen, dass niemand mich noch mit den Aktivitäten dieser Wählergruppe in Verbindung bringt. Leider erhielt ich vor einigen Tagen einen Anruf, in dem jemand unbedingt mit mir über Artikel zu "öffentlich/nichtöffentlich" diskutieren wollte. Ich wusste mal wieder gar nicht, um was es geht. Nach langer Diskussion stellt sich heraus, dass man mich immer noch unter meiner Tel.-Nrr im Impressum der BN führt. Peinlich!

 

Meine umgehende Bitte um Löschung meiner Adresse (vom 17.11.11) wurde dann auch umgehend beantwortet. Geändert hat sich bis heute aber leider nichts (siehe Bild, Screendump vom 21.11.11):

 

 

 

 

8.11.11: Erste Sitzung

Heute fand die erste Sitzung statt. Eigentlich unspektakulär!

Ich habe natürlich die erste Möglichkeit genutzt, nach der Öffnung der Strasse am Glockenturm zu fragen und um Aufnahme dieses Punktes bei der nächsten Sitzung gebeten.

Gleichzeitig habe ich dafür plädiert, einen Tagesordnungspunkt zur Gestaltung des Forstweges, speziell mit Berliner Kissen, vorzusehen. Es ist mir wirklich ein Bedürfnis, zu 6 von den 11 Berliner Kissen einfach mal zu sagen, was man davon hält bzw. zu hinterfragen, inwieweit die getätigte Investition sinnig gewesen ist.

 

 

 

 4.11.11: Erste Auswirkungen

 

Man glaubt es kaum, aber wäre es möglich, dass mein Text vom 29.10.11 erste Auswirkungen hatte ?? Ist das Überheblichkeit des Schreibers dieser Zeilen oder hat sich tatsächlich ein Schild, nämlich das Tempo-30-Schild, in Richtung Ortsschild verschoben ??

Jeder betrachte doch einfach mal mein Bild vom 29.10. und vergleiche das mit dem jetzigen Zustand. Komisch, oder ?

 

Wenn das wirklich so ist, dann habe ich noch ein Anliegen. Eines der Tempo-30-Schilder neben der Zufahrt Flemings Tannen müßte wohl auch noch etwas verschoben werden.

Beim jetzigen Zustand ist wieder ein Berliner Kissen ausserhalb der 3oer-Zone. Sollte hier schon ebenfalls nachgebessert worden sein oder die Rechtslage sich anders darstellen, erledigt sich dieser Text.

 

29.10.11: Einladung zur konstituierenden Sitzung

 

Die Einladung zur konstitutierenden Sitzung ist heute angekommen, Sitzung am 8.11.11, 16.30 Uhr.

Offensichtlich gibt es keine Tagesordnungspunkte zur Verkehrsberuhigung auf dem Forstweg, auch keinen zur Öffnung der Strasse Am Glockenturm.

 

Über die - bisher !! - letzte Maßnahme zur Verkehrsberuhigung, nämlich die Schikane am Ortseingang (siehe Bild) ärgere ich mich schon.  Nicht zuletzt deshalb, weil es ab und zu vorkommt, dass man nicht an das Kissen denkt, das Auto dann mit 30 oder mehr (Tempo 30 gilt erst ca. 24 mtr später) über das Kissen rummelt.

Es stellen sich dann auch tatsächlich zwei/drei Fragen:

Darf man außerhalb einer Tempo-30-Begrenzung ein Berliner Kissen installieren ?

Darf man bereits ca. 16 mtr nach dem Ortsschild ein solches Kissen installieren?

 

Was möchte man eigentlich mit diesen Schikanen bewirken?

 

 

 

 

 

 

 

19.10.11: Noch ein Berliner Kissen am Forstweg

 

Man glaubt es wirklich nicht!

Die letzte Großtat im Verschandeln des Ortsteils und der Strassen war das Anlegen eines Fahrradparcours an der Kreuzung Forstweg/ Flemings Tannen. Jeder möge sich das selbst ansehen. Selbst Mitglieder der Mehrheitspartei schüttelten den Kopf und es fiel ab und zu das Wort Rückbau.

 

Nichtsahnend fährt man am 19. 10. durch Altenlingen, wundert sich über ein Schild Baustelle; am 21.10.11 hat der Forstweg dann schon wieder an absolut unerwarteter Stelle ein Berliner Kissen. Jetzt bei der Einfahrt in den Ortsteil von der Waldstrasse her kommend. Die Konstruktion befindet sich zudem an einer kurz zuvor umgesetzten  Verengung. Gab es an dieser Stelle Unfälle/Behinderungen/sonstwas ? Dass hier die Fahrzeuge noch zu schnell fahren sollten, ist wohl eher unwahrscheinlich. Jeder möge sich diesen Schildbürgerstreich doch mal selbst ansehen und dann selbst urteilen.

Diese zusätzliche Schikane ist nun wirklich nicht notwendig.

 

Ich bleibe bei meiner Aussage, hoffentlich ist noch Geld genug da, um nach der Öffnung der Strasse am Glockenturm dort auch noch ein/zwei Kissen zu setzen!!

Ein Bekannter äußerte schon: Das ist jetzt wohl die einzige Strasse in Altenlingen, wo man noch mehr aus 30 fahren kann.

Prima, Danke an die Verantwortlichen!

 

 1.10.11: Nicht viel passiert

Bisher hat sich noch nicht viel getan, ach ja, man musste unterschrieben, dass man die Wahl annimmt. Kunststück, erst wirbt man um jede Stimme und dann sollte man kurzfristig umdisponieren? Naja, es soll ja ab und zu vorkommen, man hört da so manches.

Angeblich sollte es sogar denkbar sein, ganze Listen zu eliminieren, um dann evtl. Personen aus anderen Listen auf eben die gewünschten (von den zukünftigen Inhabern, nicht von den Wählern gewünschten) Positionen  liften zu können. 

 

Ach ja, Katze ist uns zugelaufen.

Wer dieses an sich liebe Tier kennt, möge sich bei mir melden. Wir behalten es gerne, haben aber natürlich Mitleid mit evtl. auf der Suche befindlichen "Katzeneltern".

 

 

 

 

 11.9.11: Wahlergebnisse:

 

Die insgesamt 11 Sitze des Ortsrats teilen sich wir folgt auf:

 7 Sitze CDU, je einen Sitz SPD, Grüne, BN und ich.

Anzahll der bisher gefällten falschen Entscheidungen: 0